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  • Die Leopoldstadt hat gewählt In meinen Vorartikeln "Zeit fokussierter Unintelligenz in der Leopoldstadt" Teil 1 und Teil 2 habe ich im Vorfeld der Wahl einige wichtige Themen aus der Leopoldstadt und dem Nordbahnhof-Grätzel im Speziellen bearbeitet. Ich habe in den vergangenen Wochen Vertreter aus diversen Parteien getroffen oder wurde aktiv kontaktiert, habe Ansichten geteilt oder widersprochen. Nun hat die Leopoldstadt gewählt und es wird Zeit diese Serie abzuschließen.
  • Mariahilferstraße Neu Eröffnungsfeier Am Samstag den 1. August 2015 eröffnete feierlich die neue Mariahilferstraße. Nach vielen Planungspannen, Problemen- und Protest bzw. Gegenbewegungen heißt es zum Schluss: Ende gut, alles gut. Sichtlich erleichtert war auch Vizebürgermeisterin Vassilakou die alles auf eine Karte gesetzt hatte und konnte schlussendlich das Blatt wenden. Wir waren bei der Eröffnung dabei und erfreuten uns an der Neugestaltung fernab vom Autolärm.
  • Friedlicher Protest gegen Akademikerball Ganz anders gestaltete sich dieses Jahr der Protest und die Demonstration gegen den Akademikerball (Nachfolger des WKR-Balls): Es kam zu keinen größeren Gewaltexzessen. Von den 20 Kundgebungen wurde der Großteil genehmigt, auch die Sperrzone war deutlich kleiner. Der Protestmarsch des NOWKR-Bündnisses, welches sich schon im Vorfeld nicht von Gewalt distanzieren wollte, wurde unterbunden. Die Polizisten waren besser vorbereitet. Ein Lokalaugenschein danach.
  • EU Parlamentswahlen - Zahlenlehre "Vertraue keiner Statistik die du nicht selbst gefälscht hast." ist ein sehr gängiges Sprichwort im deutschen Sprachraum. Dass beweisen die Nachwahlanalysen wieder einmal deutlich. Da spricht man schnell vom großen Erfolg der FPÖ oder den jungen rechten Männern. Grafiken die die eine oder andere Partei ins bessere Licht rückt sind dabei genau so selbstverständlich.
  • Postelektorales Gedankengut Alles bleibt beim Alten doch nichts ist wie bevor. Bei den österreichischen Nationalratswahlen 2013 blieben Platz eins bis vier unverändert: SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne. Auf den hinteren Rängen rutschte das BZÖ raus und mit viel Geld der Supermillionäre kamen die Parteien von Stronach & Haselsteiner rein. Superreiche, Splitterparteien und Rechtspopulisten machten es sich bisher vor allem in Italien bequem, nun ist dies auch Realität in Österreich.
  • Mariahilfer Gegenbewegungen Die Kritik an der neuen Mariahilferstraße (siehe Bericht vor wenigen Tagen) reißt nicht ab. Mittlerweile hat sich eine Gegenbewegung entwicklet und tritt unter dem Namen "Mrs. Vassilakou - Tear down this wall" auf Facebook auf. Anrainer des sechsten und siebenten Bezirks wünschen sich einen "Abbruch der Mauer", die ihre Bezirke trennt. Auch die Gruppe "Gegen Mariahilferstraßenumbau" findet rasenden Zuspruch. Doch kommen Änderungen?
  • Mariahilferstraße 2.0 Seit dem 16. August gibt es Sie, die zweite Version der Mariahilferstraße, der wichtigsten Einkaufsstraße Österreichs. Der Start verlief bis dato aber recht holprig: Verirrte Autofahrer, unklare Färbungen am Boden, Radler die es mit dem Schritttempo nicht ganz so genau nehmen und die rote Ampeln mehr als Vorschlag ansehen oder Fußgänger die auf der Busspur flanieren und auch die streikenden Busfahrer. Ein Lokalaugenschein.
  • 1100 Tage altes Versprechen Am 12. Mai auf den Tag genau sind es 1100 Tage. Damals unterzeichneten Christine Marek (ÖVP), Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Maria Vassilakou (Grüne) eine Verpflichtungserklärung eine Wahlrechtsreform bei Einzug in die Regierung durchzuführen. Nun sitzen die Grünen drei Jahre in der Stadtregierung, vom Versprechen findet man heute nichts mehr. Google und ich erinnern sich jedoch noch daran.
  • Auch Grüne auf der Payroll Hocheggers? Laut einem Artikel in der "Presse" und Heimo Lepuschitz (BZÖ), welcher aus dem U-Ausschuss twitterte, befanden sich neben Politikern von SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ auch (Ex-)Politiker der Grünen auf der Gehaltsliste des Lobbyisten Hocheggers. Das System Österreich? Es gilt die Unschuldsvermutung.
  • Act against Acta Demonstration Heute fand eine Demonstration gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA statt. Für die breite Masse ist ACTA noch etwas komplett unbekanntes, für die anderen ein Schreckgespenst. Ich konnte heute nur kurz der Demonstration einen Besuch abstatten, bin jedoch froh, dass immer mehr Leute sich mit dem Thema auseinander setzen.
  • Das Wiener Kapperltheater Gezwungen von einer handfesten Krise im Stadtbudget hat die SPÖ-Grüne Regierung Kompetenzen vereint. So werden jetzt "Blaukappler" und "Weißkappler" zusammengelegt! Beide sind mehr oder weniger fürs Falschparken zuständig. Doch das Kapperltheater könnte schon lange vorbei sein.
  • Sind Steuern links? "In der Krise beweist sich der Charakter." ist ein Zitat von Helmut Schmidt (ehem. SPD-Bundeskanzler in Deutschland). Finanzkrisen haben wir in vielen Ländern, die Lösungsansätze sind jedoch sehr unterschiedlich. Während die Lösung links der Mitte mehr in Richtung neuer Steuern oder Steuererhöhungen geht, versucht es die andere Hälfte die Ausgaben in den Griff zu bekommen.
  • Österreich darf nicht Ungarn werden Martin Engelberg, Psychoanalytiker, schrieb in der heutigen Presse über den Status Quo in Österreich: ORF Monopoly hier, Wirtshaus-Reden dort. Doch die Österreicher reagieren nicht. Stimmt nicht ganz, wie ich meine...
  • Grüne Persiflage Über ein Jahrzehnt beobachte ich die Grünen jetzt schon. Sich stellen sich gerne selbst als aktionistisch, idealistisch, pazifischtisch und vieles mehr dar. Sind sie wirklich so? Ihr Fazit: Juniorpartner in Oberösterreich und Wien und vertreten in einigen Gemeinden/Bezirken und weit entfernt von Verantwortung im Bund. Pragmatismus, Chrematophobie und der Idealismus.
  • Mehr 7B für die WBC! Freitagabend, es ist kalt und dunkel. Doch eine größere Protestgruppe rund um die Wiedereinführung des 7Bs am Abend und am Wochenende hat dies nicht abgehalten und hat den letzten Bus zur U6 besetzt. Verantwortlich für die Abschaffung sind die SPÖ Wien und die Wiener Grünen, die hier keine Verlängerung nach Übernahme für die WienerLinien vereinbart haben und auch nicht wollen
  • Von Sozialisten, Kommunisten & Grünen 15.000 Gewerkschafter unter anderen Grüne, Kommunisten, Sozialisten und Marxisten trafen heute laut Polizei vor der Wirtschaftskammer Österreich ein. Sie skandierten mit populistischen Rufen und Kampfparolen auf Plakaten und forderten von einer ohnehin bereits geschwächten Wirtschaft mehr Geld. Völlig unklar ist mir, was sie damit bezwecken wollen: Denn wenn die Unternehmen kein Geld mehr haben, aber die Gewerkschafter mehr Geld fordern, führt dies zum Konkurs & Arbeitslosigkeit. Fotos inside!
  • Offenlegung der Gehälter Bei der Debatte der Offenlegung der Politikergehälter profilieren sich zur Zeit besonders die Grünen. Doch was ist die Quintessenz der Renaissance des öffentlichen und medial ausgeschlachteten Futterneids? Wie gläsern müssen die Abgeordneten sein? Als mögliche Konsequenz drohen uns künftig reine Berufspolitiker, welche entweder gar keine Erfahrung in der Wirtschaft haben oder auf einem veraltenden Stand aufbauen. Nicht gerade die richtigen Vorraussetzungen für gute Politik
  • Verteileraktion: Stopp der SPÖ-Abzocke! War bei der Verteileraktion zum Thema "Stopp der SPÖ-Abzocke!". Es ging dabei um die Erhöhung der Gebühren für die Öffis +50%, Parkscheine +50% Parkpickerl +30%, sowieso eine Verlängerung der gebührenpflichtigen Kurzparkzonen bis 22 Uhr, und und und.... Innenstadtlokale klagen über Besucherschwund. Unterstützt wurde diese Gebührenerhöhung auch von den Grünen (Ich berichtete vor genau einem Jahr bereits darüber)
  • "Die Christen" vs. ÖVP Die neue Partei "Die Christen", welche bei den NÖ Landtagswahlen antreten wird, geht auf Kolisionskurs mit der ÖVP. Für "Die Christen", welche mit einem rechtsaußen Verständnis in der Familienpolitik, gegen die Volkspartei ätzt, ist die ÖVP viel zu links. Sie überschneidet sich zu sehr mit den Grünen. Manche Forderderungen "der Christen" decken sich allerdings mit der FPÖ (zb Streichung der Kunstförderung mancher Querdenker). In der Kath.net Diskussionsrunde kommen Frauen übrigens kaum zu Wort.
  • EKH: Ein Lokalaugenschein Am Montag bin ich zum viel umstrittenen Ernst-Kirchweger Haus nach Innerfavoriten gefahren für einen Lokalaugenschein. Alleine meine Anwesenheit mit Kamera hat schon viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen! War auch bei dem Alternativobjekt auf der Triesterstraße, welches die ÖVP Favoriten vorgeschlagen hat. Auf der Wielandgasse, wo das EKH steht, wurde ich sehr unterschiedlich willkommen geheißen...
  • 0,0 Promille Grenze Die Grünen fordern die Einführung der 0,0 Promille Grenze (wie in allen osteuropäischen Staaten). Ich persönlich habe kein Problem auf Alkohol zu verzichten, wenn ich mit dem Auto fahre, und halte den Vorschlag überlegenswert und mutig. Gerade in einem Trinkerland wie Österreich, ist das ein Schritt in die richtige Richtung. Neben der Unfallminimierung & Vorbildwirkung gäbe es vorallem keine Diskussionen ob man noch was trinken dürfte oder nicht! Null ist null.
  • Waffengesetz Liberalisierung Heinz-Christian Strache (FPÖ) sprach sich für eine Liberalisierung der Waffengesetze in Österreich aus. Vorbildlich verhalten sich, zumindest "teilweise" die USA oder Italien, so der FPÖ Vorstand. Erleichtern möchte er den Besitz von Waffen zumindest mal für Ärzte, Bankbeamte, Taxifahrer und Trafikanten. Zum Massakers in den USA meinte Strache blos, diese Leute kommen immer zu Waffen. Innenminister Platter (ÖVP) & Grüne erteilen der "Überlegung" des "Wehrsportlers" zurecht eine klare Absage!
  • Täglich grüßt der Eurofighter "Ermüdend mit einer leichten Brise Komik" beschreibt für mich das Thema "Eurofighter Untersuchungsausschuss" wohl am besten. Jetzt gibts mal wieder ein Gutachten, in Auftrag gegeben von SPÖ-Darabos, welches er dem Untersuchungsausschuss NICHT zur Verfügung stellen will, weil es nicht "reif" für die Öffentlichkeit ist. Für den Grünen Pilz gibt es scheinbar nun ein weiteres Feindbild. Nach seinen Angaben soll der Ausschuss im Juni fertig sein, außer viel heißer Luft nichts gewesen?
  • Der mysteriöser Einbruch Nach drei Monaten langen Untersuchungen im Eurofighter U-Ausschuss konnten bis dato keine illegalen Machenschaften aufgedeckt werden, eher im Gegenteil: Alle Vorwurfe der Grünen wurden widerlegt. Soviel steht fest. Gestern wurde ins Büro der Grünen eingebrochen und da könnten nun plötzlich Akten verschwunden sein, ...
  • Medialer Rundumschlag Die Forderung der ORF solle unabhängig werden hat sich nach dem Wechsel des Generalintendant nicht eingestellt. Im Gegenteil: Es ist noch schlimmer geworden, zwar jetzt mit anderen Vorzeichen, aber es wird Meinungsbildung bis aufs Letzte getrieben. Es zahlt sich aus, die scharfen und kritischen Kommentare von Andreas Unterberger von der Wiener Zeitung zu lesen. In den aktuellen Kommentaren wird über die selektive Berichterstattung und dem Paukenschlag mit Anzeigenfluten hingewiesen...
  • Grüne Burschenschaften... Ein Kommentar der Salzbuger Nachrichten reflektiert eine schier skurrile Tatsache: Wenn die Grünen mit den Blauen. Beide Parteien betonen zwar in den Nachrichten immer sehr konsiquent ihre gegenseitige Ablehnung, doch erinnert dass an eine Hassliebe?
  • Ein Wahltag im Leben des Dominik Heute war Wahltag - Diesen habe ich natürlich in Anspruch genommen - Den Weg dorthin bestritt ich mit meinem Fahrrad. Am Nachmittag hab ich zahlreiche Updates für das WebLog programmiert.
  • Europa & Wahlkampf Der Europawahlkampf ist voll im Gange - Hier einige Meinungen rund um den Wahlkampf, die Spesenfrage, die Causa Swoboda sowie Broukals Ausfall. Am 13. Juni ist Wahltag!
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