Schüssel wird EU-Kommissionspräsident

Wie würde sich die Rolle Österreichs ändern wenn Bundeskanzler Schüssel (ÖVP) EU-Kommissionspräsident werden würde und wie würde sich das auf die ÖVP und den Kanzler auswirken? - Ein Gedankenspiel

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Im Laufe dieser Woche wird entschieden welcher Regierungspräsident zum EU-Kommissionspräsident auserkoren wird. Es steht zumindest fest, dass es sich um einen konservativen Politiker aus einem kleinen Land handeln soll.

Der Vorsitz wechselt zwischen großen & kleinen Staaten ab. Da auf den österreichischen Bundeskanzler beide Eigenschaften zutreffen. also konservativ und Regierungspräsident eines kleinen Staates, besteht immerhin die reelle Möglichkeit einer Nominierung. Zur Zeit ist es Romano Prodi aus Italien.  V.l.n.r jetztiger EU-Kommissionspräsident Romano Prodi, Italien Premierminister Giuliano Amato und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel - Quelle: ÖVP

Vielen Polemikern und Dorf-Politikern bzw. deren Anhänger von regierungsfremden Parteien würden diesen Schritt durchaus auch begrüßen, freilich mit differenzierten Motiven als dies die ÖVP tun würde. Doch  werden die meisten Gesetze eigentlich in Brüssel gemacht und nicht mehr in einem nationalen Parlament. Dies verwertet quasi die Vorgaben aus Brüssel.

Interessant wäre die Rolle des EU-Präsidenten allemal, denn jene Rolle entspricht die des amerikanischen Präsidenten, wie sie jetzt Georg W. Bush innehat. So würde etwas eintreten was es bis dato so noch nicht gegeben hat: Ein Österreich an der Spitze Europas - trotz seiner geringen Einwohnerzahl!

Ob das im Sinne der Bundes-ÖVP ist, mag dahin gestellt werden, denn bei der letzten Regierungswahl war es Schüssel der über 40% der Stimmen für sich gewinnen konnte und sonst niemand.

Mag. Wilhelm Molterer - Quelle: Parlament.gv.atEin wahrscheinlicher Vertreter Schüssels wäre wohl der jetztige Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer

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