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Auch Grüne auf der Payroll Hocheggers? Laut einem Artikel in der "Presse" und Heimo Lepuschitz (BZÖ), welcher aus dem U-Ausschuss twitterte, befanden sich neben Politikern von SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ auch (Ex-)Politiker der Grünen auf der Gehaltsliste des Lobbyisten Hocheggers. Das System Österreich? Es gilt die Unschuldsvermutung.
Das Wiener Kapperltheater Gezwungen von einer handfesten Krise im Stadtbudget hat die SPÖ-Grüne Regierung Kompetenzen vereint. So werden jetzt "Blaukappler" und "Weißkappler" zusammengelegt! Beide sind mehr oder weniger fürs Falschparken zuständig. Doch das Kapperltheater könnte schon lange vorbei sein.
Sind Steuern links? "In der Krise beweist sich der Charakter." ist ein Zitat von Helmut Schmidt (ehem. SPD-Bundeskanzler in Deutschland). Finanzkrisen haben wir in vielen Ländern, die Lösungsansätze sind jedoch sehr unterschiedlich. Während die Lösung links der Mitte mehr in Richtung neuer Steuern oder Steuererhöhungen geht, versucht es die andere Hälfte die Ausgaben in den Griff zu bekommen.
Österreich darf nicht Ungarn werden Martin Engelberg, Psychoanalytiker, schrieb in der heutigen Presse über den Status Quo in Österreich: ORF Monopoly hier, Wirtshaus-Reden dort. Doch die Österreicher reagieren nicht. Stimmt nicht ganz, wie ich meine...
Undercover is "much more better"... Ernst Strasser, former Federal Minister of the Interior for the ÖVP and a former Member of the European Parliament has been convicted by the Sun Day Times for corruption in a way that it is really shameful. It is amazing on the other hand, to know how much he didn't care. Simply see the video of SundayTimes on YouTube (Links Inside) - Nothing more to add.
JVP Landeskonfernz Ich befinde ich mich gerade auf der JVP Wien Landeskonfernz in Neusiedl, im Burgenland. Habe mich für den Workshop "Integration" angemeldet. Bin schon gespannt was mich da alles erwarten wird :-) Soweit aus Neusiedl am See, Dominik
JVP 10 Weihnachtsfeier & Kino Am Freitagabend hat die JVP Wien 10 eine kleine Weihnachtsfeier im 10. Bezirk gemacht. Es gab köstliches Chili und - wie könnte es anders sein - Punsch :-) Waren danach auch im Kino und haben uns "Echte Wiener" angesehen. Der "Mundl" im Kino war sehr gut, wenn auch traurig. Gesamtwertung zum Film: 8 von 10 möglichen Punkten
JVP Weihnachtsjourfixe War soeben am JVP Wien Weihnachtsjourfixe. War sehr nett und ich hab' viele Bekannte getroffen. Fotos habe ich diesmal keine gemacht, sind aber vermutlich in den nächsten Tagen auf der JVP Wien Seite onine.
Sitzung Internationaler Klub Gestern Abend lud Gernot Blümel, Internationaler Sekretär der JVP, und seit kurzem auch enger Mitarbeiter des neuen Außenministers Spindelegger, zur Sitzung des internationalen Klubs. Stattgefunden hat das ganze im österreichischem Parlament im Leopold Figl Saal. Auf der Agenda stand neben einem Referat des Internationalen Sekretärs der Bundes-ÖVP, natürlich weitere EU-Agenden sowie eine Diskussion zum aktuellen Regierungsbeschluss.
JVP Jourfixe Am Dienstagabend war ich wieder mal am regelmäßigen JVP Wien Jourfixe. Präsentiert wurde das neue Programm der C3 Bildungsakademie. Gibt wieder viele interessante Kursprogramme, werde vermutlich wieder ein paar Kurse nächstes Jahr besuchen. Lang war ich aber nicht, bin in letzter Zeit sooooo schläfrig *gähn*
UPDATE: Nationalratswahlen 2008 Sie steht im Schatten einer Führungskrise in der SPÖ und der, gemessen anhand des Verbreitungsquote, mächtigesten Zeitung der Welt, der Kronenzeitung. Nach der Absage der ÖVP die Pro-EU Haltung zu ändern, gab es einen Kniefall der SPÖ zur Rettung der Partei vor dem 87 jährigen Hans Dichand. Seit dem "wissen" wir, dass sogar Tiere Werner Faymann wählen würden. Direkt vor dem Eingang meines Wahllokal gab es auch zusätzliche Kronenzeitung-Ständer. Überraschungen wird es daher heute keine geben.
Lake Neusiedl Tour The past weekend, our Hungarian friends from Fidelitas organized a tour arround lake Neusiedl. It was quite awesome :-) Our friends from Brno (Czech Republic) came along too! The first night, András was showing us around in Sopron! We did a 110km distance on the first day and on the second half-day a 40km way over some small mountains. We started in Sopron (Hungary) and were going clockwise around to Fertöd (also in Hungary)
Kronenzeitung startet ÖVP-Bashing Der Kniefall der Roten vor Hans Dichand zeigt bereits erste Konsequenzen: "Pensionsthema entscheidet Wahlen", "Österreicher wollen EU-Volksabstimmung" titelt das Klatschblatt für einfache Leute, die "Krone", mit starker innerpolitischen Macht. Sie positionieren somit rote Themen und sorgen für entsprechendes ÖVP Bashing. Man darf gespannt sein, wie sehr die Meinung der Österreicher (um)gelenkt werden kann und was der Preis dafür ist
Pro Europa - Jetzt erst recht! Nach dem Kniefall der SPÖ vor der Kronenzeitung (um die Partei zu retten?), haben sie sich auf einen Anti-EU Kurs eingeschworen. Ich sehe es daher umso wichtiger, mich nun verstärkt für ein vereintes Europa einzusetzen. Auch wenn die ÖVP vermutlich gegen die "Boulevardblatt - SPÖ" Koalition wenig Chancen haben wird, tue ich es, weil es meine tiefste Überzeugung ist. Gestartet habe ich daher heute bei einer Pro-Europa Aktion in der Früh. Davon abgesehen zieren mein Blog nun die zwölf Europasterne
JVP Jourfixe Am Dienstagabend fand das regelmäßige Jourfixe in Soufies Bar statt. War wieder dabei und habe ein paar Fotos gemacht. Kurz vor der Segelstranderföffnung gab es kein besonders Thema, es kamen dennoch zahlreich Leute
Discrimination of Youth - Seminar in Brno (CZ) Marc and I attended the international seminar "Discrimination of Youth" as delegates of Austria for the JVP. We were there from Tuesday till now, in Brno, Czech Republic. Many people from all over Europe (like Cyprus, Czech Republic, Slovakia, Lithuania, ...) also joined this event. It was my first experience working together with so many people from different nations. We did also some sightseeing trips in Brno and in the neighborhood. UPDATE: Story & pictures online
Scary Guy JVP10 Jourfixe & Badenbesuch Am Donnerstagabend ging es nach der Arbeit auf das JVP10 Jourfixe. Gesprächsthema war Gewaltprävention. Vorgestellt wurde unter anderem auch "The Scary Guy", welcher derzeit durch Österreich tourt. Danach habe ich mich mit Stefan und Petra in Baden getroffen und einfach ein wenig geplaudert.
Internationaler Klub & Irish Pub Am Dienstagabend war ich im Parlament zur ersten Sitzung des Internationalen Klubs der Jungen ÖVP Bund. Meine Kamera hatte ich nicht dabei, daher war ich jetzt der Protokollführer :-)) Danach hab ich mich mit David, ein Freund aus den USA, und Andy B zum Quizzen im Johnnys getroffen. War sehr nett, haben sogar gewonnen :-)
Sebastian Kurz neuer JVP Wien Landesobmann! Sebastian Kurz mit 95% zum neuen Landesobmann der Jungen ÖVP Wien gewählt! Am 26. ordentlichen Landestag wurde dem neuen Team an der Spitze der Jungen ÖVP Wien eindrucksvoll das Vertrauen für die nächsten Jahre ausgesprochen!
JVP10 Jourfixe Am Donnerstag den 28. Februar hatten wir unser JVP Favoriten Treffen. In diesem Treffen ging es jedoch mehr um organisatorische Dinge und den Terminplan für das laufende Halbjahr besprochen!
Favoritner Bürgerball Am Samstagabend lud die ÖVP Favoriten zum Bürgerball. Auch dieses Jahr haben Christoph & ich mitgearbeitet. Diesmal kamen aber auch Soňa und Silvia aus Bratislava, was mich besonders gefreut hat! Sie waren unsere ganz persönlichen Ehrengäste. Aber auch der Ball selbst scheute nicht vor Ehrengästen: BM Johannes Hahn und Sts Christine Marek, sowie einige Nationalräte, Stadt & Berzirksräte! Fotoalbum online
JVP Jourfixe Am Mittwoch bin ich zu einem Treffen der JVP Penzing (Wien 14) gekommen um über meine EU-Networking Pläne zu berichten. In der Diskussion kamen einige interessante Aspekte zum Tageslicht. Da viele meiner Anregungen zur Verbesserung der EU Vernetzung ins neue Positionspapier geflossen sind freut mich das besonders. Am Donnerstag war ich dann bei "unserem" Jourfixe, der JVP Favoriten (Wien 10), wo ebenfalls das Positionspapier am Plan stand. Hab auch ein paar Fotos gemacht
JVP Jourfixe Am Dienstagabend gings nach der Arbeit direkt zum Neumitgliederempfang der Jungen ÖVP Wien. Gekommen sind diesmal sehr viele! War schön mal wieder so viele bekannte Gesichter zu sehen und zu ein wenig plaudern! Gekommen sind auch einige Ehrengäste, Parlamentarierer und Politikern aus den Bezirksvertretungen Wiens. Fotos bereits online
Christkindlmarkt Spittelberg Am Freitagabend haben wir, die JVP10 Kerntruppe, und Marv am Christkindlmarkt Spittelberg getroffen - Es hatte allerdings bereits einige Grade unter dem Gefrierpunkt, wesswegen wir nicht all zu lange im Freien waren. Christoph, Marv und ich sind noch ins Sieben Sternbräu gegangen um zu Essen.
Parlamentsbesuch & Weihnachtsfeier Am Montag am späten Nachmittag gings ins Parlament. War eingeladen bei einer geschlossenen Führung von der VP Favoriten. Geführt wurde das ganze von Nat.Abgordneten Gabi Tamandl. Wie ich festgestellt habe, ist mein Platz im Parlament bereits reserviert :-) Waren auf einen Snack im ÖVP Parlamentsklub - Bin danach zum slowakisch Kurs und im Anschluss auf die Weihnachtsfeier der VP Favoriten mit Staatssekretärin Christine Marek. Fotos inside!
Abschiebung gerechtfertigt? In der (bewusst?) emotional geführten Debatte bei den kürzlichen Abschiebungen gehen derzeit die Wogen hoch. Fakt ist: Bei den aktuellen Fälle wurde ein negativer Asylbescheid ausgestellt, da keinerlei Verfolgungsgefahr im Heimatland besteht. Fakt ist auch, dass ein Familienmitglied rechtskräftig verurteilt wurde und weitere Strafanzeigen anhängig sind. Das bei Abschiebungen Familien zerrissen werden, kann jedoch auch niemanden kalt lassen... UPDATE: Zogaj-BMI-Bericht & Fall Zeqaj
JVP Wien Landeskonferenz 2007 Das Wochenende 17. & 18. November stand ganz im Zeichen der Landeskonferenz 2007 der Jungen ÖVP Wien. Angeboten wurden dabei vier Workshops: Europas, Soziale Herausforderungen, Weltstadt gestalten, Ökosystem Millionenstadt. Inspiriert durch hochkarätige Experten: Othmar Karas, EU Parlamentarier; Sylvia Hofmann, Wiener Hilfswerk; Markus Figl, Stv. Bezirksvorsteher Wien-City; Stiftner, Umweltsprecher ÖVP. Präsentiert wurden die Ergebnisse Bundesminister Johannes Hahn. UPDATE: Video Online!
JVP Jourfixe Am Dienstagabend bin ich zum monatlichen JVP Jourfixe gegangen. Gab kein besonderes Thema, ich hatte aber die Gelegenheit den neuen Internationalen Sekretär der Jungen ÖVP, Gernot Blümel, kennen zu lernen! Habe da eine Idee die ich mit ihm gemeinsam realisieren werden, mehr dazu aber erst im Dezember, wenn alles unter Dach und Fach ist ;-)
Persönlichkeitstraining Am Freitag bin ich wieder nach Wien gefahren, da ich ein zweitägiges Persönlichkeitstraining gemacht habe, mit einem der führenden Trainer auf diesem Gebiet, Ronny Hollenstein. War eine sehr interessante Sache, wurde dabei auch gefilmt und mein Verhalten in unterschiedlichen Situtationen analysiert. Mit der Auswertung gab es zahlreiche Informationen für professionelleres Handeln. Das Seminar fand auf der politischen Akadamie ÖVP Wien statt.
Integrationsabend Am Donnerstagabend fand von der JVP Wien-Favoriten aus, ein Diskussionsabend zum Thema Integration statt. Eingeladen haben wir dazu den Bundesvorstand der muslimischen Jugend Österreich, Tugba Seker. Sie erzählte über die MJÖ, deren Ziele, deren Herausforderungen. Berichtet wurde unter anderem überr das Projekt "Fatima". Detailbericht folgt - Fotos online
JVP Jourfixe & EU-Parlament ? Heute fand wieder das monatliche JVP Jourfixe in Sofies Bar statt. Diesmal ohne einem bestimmten Thema, gekommen sind allerdings überraschend viele. Durch Zufall bin ich beim Plaudern drauf gekommen, dass einige Freunde von mir im November nach Brüssel reisen und sich das EU-Parlament ansehen wollen. Da ich (unabhängig davon) das vergange Wochenende auch bereits begonnen habe zu Planen trifft sich das ganze gut. Vielleicht klappts ja früher als erwartet...
Kremser ÖVP siegt! Bei den heutigen Gemeinderatswahl in meiner ehemaligen Heimatstadt konnte sich die ÖVP gegenüber den Mitstreitern behaupten: Sie behält ihre 20 Mandate und so die Stimmenmehrheit. Sicher war dieses Ergebnis bis zum Schluss nicht, da die Prognosen etwas anderes prophezeiten. Stimmzuwachs für die SPÖ gabs zu Lasten der Grünen und der FPÖ. Die ÖVP führte einen Vorzugstimmenwahlkampf. Hier trat auch ein Freund von mir an. Ob er in den Gemeinderat einzieht, entscheidet sich allerdings erst.
"Die Christen" vs. ÖVP Die neue Partei "Die Christen", welche bei den NÖ Landtagswahlen antreten wird, geht auf Kolisionskurs mit der ÖVP. Für "Die Christen", welche mit einem rechtsaußen Verständnis in der Familienpolitik, gegen die Volkspartei ätzt, ist die ÖVP viel zu links. Sie überschneidet sich zu sehr mit den Grünen. Manche Forderderungen "der Christen" decken sich allerdings mit der FPÖ (zb Streichung der Kunstförderung mancher Querdenker). In der Kath.net Diskussionsrunde kommen Frauen übrigens kaum zu Wort.
JVP Bundestag 2007 Als Gastdelegierter des Bundestags der Jungen ÖVP bin ich am Samstag in den frühen Morgenstunden mit dem Bus der JVP Wien nach Alpbach in Tirol gefahren. Los gings bereits um 5:00 in der Früh! Silvia Fuhrmann wurde knapp aber doch wieder gewählt. Teilgenommen haben zahlreiche Politpromis und auch Nadine, welche aus Starmania bekannt ist. Es war wunderschön in Alpbach! Update 4.10.2007: Bericht online
Suchtverhalten Jugendlicher War gemeinsam mit Andy B auf der Podiumsdiskussion "Suchtverahlten Jugendlicher". War recht interessant, denn neben den "üblichen Süchten" wie Alkohol, Nikotin und illegalen Drogen waren auch Kaufsucht und vor allem Online/Computersucht ein Thema. Hierzu waren Experten wie Uni. Prof. Gabriele Fischer (Med Uni Wien), Thomas Primus Geschäftsführer von www.onlinesucht.at, sowie ÖVP-Wien-Drogenbeauftragte und einige mehr geladen.
Vergessen: Tagesgeriatrischen Betreuungsplätze Bei der Planung des neuen Geriatriezentrums in Wien Favoriten hat die Bezirks SPÖ auf die Tagesbetreung scheinbar vergessen."Gerade in der aktuellen Pflegediskussion sollte man an eine solch wichtige Einrichtung denken und diese Überlegung nicht - wie die Favoritner SPÖ - auf später verschieben. Die demographische Entwicklung zeigt, dass die Gesellschaft immer älter wird und dieses Phänomen macht auch vor dem 10. Wiener Gemeindebezirk nicht halt.", so Rothleitner-Reinisch, ÖVP-Jugendbezirksrätin
Perspektiven 2010: Generationengerechtigkeit Am Donnerstagabend bin ich mit Andy B und Paul S auf die Perspektiven2010 Veranstaltung "Generationengerechtigkeit" gegangen. Die Runde war prominent besetzt: Prof. Dr. Rudolf Bretschneider, Dkfm. Theodor Krendelsberger, Prof. Dr. Karl Kreiter, Dr. Reinhard Scolik. Moderiert wurde das ganze von den Nationalratsabgeordneten Silvia Fuhrmann & Gertrude Aubauer. Stattgefunden hat es diesmal im Studio 44 der österreichischen Lotterien
JVP Jourfixe Am Dienstagabend war ich am JVP Jourfixe im Café de Gio beim Wiener Rathaus. Präsentiert wurde dort das neue Bildungsprogramm der C3 Bildungsakademie. Mit Schwerpunkten wie Persönlichkeitstraining oder Kampanienmanagement wird das kommende Wintersemester reich bestückt sein!
Sommergespräche Am Dienstagabend bin ich in die ÖVP Bundespartei gefahren. Dort fand ein gemeinsamer "Fernsehabend" statt. War recht lustig, vor allem waren wir mit Snacks und Getränken gut versorgt :-) Interessant waren für mich auch die Gespräche danach. Hab davon einen Live-Bericht geschrieben
EKH wichtiger als Fußgängerzonensanierung? Kurt Rothleitner, Obmann der JVP Favoriten, kritisiert die mangelde Bereitschaft der SPÖ-Bezirksvorstehung, die Fußgängerzone zu sanieren: "Immer wieder eine Frohbotschaft der Frau Bezirksvorsteherin und schon kommt die Nächste. So hat sie in der jüngsten Bezirksvertretungssitzung verkündet, dass die dringend notwendige Sanierung der Favoritner Fußgängerzone wieder einmal auf die lange Bank geschoben wird und die Verwahrlosung dadurch immer schlimmer wird". Wonach wird priorisiert?
Österreich erfahren War heute bei der "Österreich erfahren" Radtour der ÖVP bei ihrem Halt in Wien dabei. Mitgekommen ist auch Marvin der sich das ganze auch mal näher ansehen wollte :-) Weiters war viel politische Prominenz zu gegen:BM Wilhelm Molterer, BM Bartenstein, BM Ursula Plassnik, KO Wolfgang Schüssel, Nat.Abg. Silvia Fuhrmann aus Brüssel Othmar Karas. Nach der Veranstaltung wurde dann auch noch fleißig gefeiert, war ein netter Abend :-)
Segelstrand & Besuch War heute nach der eher kurzen "Nacht" doch ein wenig fertig und bin daher am späteren Nachmittag zum JVP Segelstrand gefahren um ein wenig gemütlich zu relaxen. Danach hab ich mich mit Marv in Neubau (Wien 7) getroffen und wir sind nach Wieden (Wien 4) auf ein Eis. Konnte ihm dann meine Wohnung zeigen. Sonst wird der heutige Tag nicht großartig mehr verlaufen :-)
JVP Jourfixe War am Dienstagabend beim monatlichen JVP Wien Jourfixe. Trotz des eher bescheidenen Wetters kamen viele Leute aus den diversen Bezirken auf den Segelstrand in Donaustadt (Wien 22). Abgesehen von einer kurzen Regenpause wars zwar eine frische aber dennoch gemütliche Runde!
Perspektiven 2010: Geschlechterrollen War am Montagabend auf dem Perspektiven2010-Versammlung: "Was ist eine 'gute' Frau - Was ist ein 'guter' Mann? - Rollenbilder und -klischees". Geladen wurden wir von Staatssekretärin Christine Marek in die Ottakringer Brauerei. Gäste: Christine Bauer-Jelinek, Wirtschaftscoach, Machtexpertin und Bestsellerautorin, Conrad Seidl, Journalist beim Standard und "Bierpapst". UPDATE: Story online
Leserbrief zur EKH Problematik Nach meinem Bericht zur Bürgerversammlung ("EKH Problem am besten Totschweigen?"), erreichte mich letzte Woche ein Leserbrief eines Betroffenen. Diesen habe ich nach Rücksprache mit dem Urheber anonymisiert online gestellt. Zum Thema selbst möchte ich noch einige Fotos vom EKH und dem von der ÖVP vorgeschlagenen Alternativobjekt machen und veröffentlichen.
Die Arbeit hoch? Nein, Kopf hoch! War heute am Perspektiven2010 Treffen in der Raiffeisenlandesbank Wien, diesmal unter dem Thema "Die Arbeit hoch? Nein, Kopf hoch!" - Perspektiven für die neue Aufstiegsgesellschaft. "Stargast" François Biltgen, Luxemburger Minister für Arbeit, Kultur, Höhere Bildung und Forschung. Geleitet wurde die Diskussion diesmal von Beatrix Karl (Nationalrätin). War diesmal nicht so kontroversiell wie sonst. Es wurden die neuen Ideen der Impulsgruppe und das Luxemburger Modell vorgestellt
Perspektiven 2010: Wozu brauchen wir Parteien? Bin der Einladung der Perspektiven2010 Gruppe unter dem Titel "Wozu brauchen wir Parteien?" gefolgt. Stattgefunden hat das im "Penthouse" des Ringturms in Wien, welcher übrigens eine geniale Übersicht über die Stadt bietet. Mit mir: Auch Andy B. Als Redner kamen Moritz Leuenberger, Schweizer Minister (Sozialdemokrat), Josef Pröll (ÖVP), Peter Filzmaier (Politikwissenschaftler), Claus Pandí (Kronenzeitung) Ullrich Eichelmann (NGO Campaigner/WWF). Die Debatte war wie immer recht kontroversiell!
JVP Segelstrand Reopening Am Freitag fand das JVP Wien Segelstrand Reopening 2007 statt. Gekommen sind neben BM Hahn und NatAbgeordete Fuhrmann, auch wieder viele Freunde aus der JVP und auch Christian H und Andy B! Mit dem Wetter hatten wir Glück, denn vor dem Event schüttete es in Strömen. Rechzeitig zu Begin wurde es dann aber schön und es kamen viele Gäste! Fotos inside
JVP 10 - Stammtisch: Bildung Haben gestern Abend wieder ein JVP 10 Jourfixe zum Thema Bildung bzw. Gesamtschule gehabt. Stadträtin Katharina Cortolezis-Schlager erzählte von aktuellen Geschehnissen rund um das Thema Gesamtschule in Wien. Weiters wurde festgestellt, dass aufgrund eines mangelden Konzeptes von BM Schmied (SPÖ) unter dem Thema "Neue Mittelschule" eigentlich (noch) alles und nichts verstanden werden kann. Auf der Homepage des Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur konnte ich auch noch nichts finden
UPDATE: Podiumsdiskussion & JVP Jourfixe War heute auf einer sehr kontroversiellen Podiumsdiskussion mit dem Thema "Wie viel Einkaufszentrum braucht der neue Hauptbahnhof?!" im Columbus Center in Favoriten (Wien 10) mit Susanne Reichard (Bezirksvorsteherin Wien 4), DI Norbert Steiner (ÖBB Immobilienmanagement), Dr Michael Walter (Unternehmer im 10. Bezirk) und Prokurist Oliver Pelz (Eigentümervertreter Colubmus Center). War danach am JVP Wien Jourfixe in der Inneren Stadt (Wien 1) - UPDATE Fotos & Details ONLINE
Steiermarktag War heute am "Willkommen Steiermark"-Tag der Bundes ÖVP in der Lichtenfelsgasse. Vorgestellt wurden dabei die steirischen Abgeordneten und natürlich auch die "hohe steirische Spitze" mit BM Martin Bartenstein, StS Reinhold Lopatka, GS Hannes Missethon. Moderiert wurde das ganze von Michi Mojzis. Nicht zu vernachlässigen war das Buffet mit steirischen Spezialitäten :-) Konnte wieder ein paar interessante Kontakte knüpfen. Ein paar Fotos von der Veranstaltung mit der Handycam...
Krems siegt! Im "Österreich-Check" / "Der beste Ort zum Leben" des Magazins "NEWS" ist meine alte Heimatstadt Krems als Sieger hervor gegangen. Ein Ergebnis, welches für mich wenig überraschend war :-) Bgm. Franz Hölzl (ÖVP) freut sich, dass sich die Investitionen und Bemühungen gelohnt haben. Krems liegt mit einem Durchschnitt von 1,0 vor der Bundeshauptstadt Wien oder Landeshauptstadt St. Pölten
JVP10 Jourfixe - Gesamtschule War heute am Stammtisch der JVP Favoriten. Das Thema: Gesamtschule oder Differenziertes Schulsystem? Geladen war Christian Moser von der politischen Akadamie. Stattgefunden hat das ganze im Kaktus 2 in Favoriten (Wien 10). War eine recht kontroversielle Debatte aber recht interessant :-)
JVP 10 Vorstandssitzung & Studentenfest Am Montagabend war ich im "Einstein" beim Rathaus in der inneren Stadt (Wien 1) bei der JVP Favoriten Vorstandssitzung. Wir haben unsere Ideen und Pläne für das zweite Halbjahr 2007 eingebracht und terminisiert. Danach war ich in der Josefstadt bei einem Studentfest, welches eine Freundin organisiert hat, war dort allerdings nur bis Mitternacht und bin mit der letzten U-Bahn nach Hause gefahren...
JVP Jourfixe & AktionsGemeinschaft Am Dienstagabend war ich am JVP Wien Jourfixe in Sofie's Bar. Das Treffen stand zwar unter keinem besonderen Thema, besucht haben uns aber einige Leute aus der AktionsGemeinschaft (AG), welche heuer bundesweit wieder die Mandatsmehrheit anstreben. Zum Thema ÖH Wahlen möchte ich nächste Woche ein Special schalten - Werde mit dem Bundesobmann der AG ein kleines Interview führen und auch an der Diskussion mit Armin Wolf vom ORF mit allen Vertretern der Studentenvertretungen teilnehmen...
Stadt.Fest.Wien.2007 Am Samstagabend fand das jährliche Stadtfest Wien statt. Unter dem Motto "Meer der Ideen" standen über 100 Künstler und Sänger über 500.000 Besuchern gegenübern. Positioniert ist das Stadtfest für die ganze Familie von jung bis alt. Neben künstlicherischen Einlagen gab es verschiedene "Musikinseln" bei dem unter anderem auch Naked Lunch gespielt haben.
Waffengesetz Liberalisierung Heinz-Christian Strache (FPÖ) sprach sich für eine Liberalisierung der Waffengesetze in Österreich aus. Vorbildlich verhalten sich, zumindest "teilweise" die USA oder Italien, so der FPÖ Vorstand. Erleichtern möchte er den Besitz von Waffen zumindest mal für Ärzte, Bankbeamte, Taxifahrer und Trafikanten. Zum Massakers in den USA meinte Strache blos, diese Leute kommen immer zu Waffen. Innenminister Platter (ÖVP) & Grüne erteilen der "Überlegung" des "Wehrsportlers" zurecht eine klare Absage!
JVP10 Bezirkstag Am Freitag war die Wahl des neuen Teams um den neuen Berzirksobmann Kurt Rothleitner. Nun bin ich nicht nur Vorstandsmitglied sondern nun auch Organistationsreferent sowie Referent für Verkehr. Politisches Referat hielt unsere junge Staatssekretärin und Nationalratsabgordnete Christine Marek.
EU Diskussionsabend Die Perspektiven2010 - Europagruppe veranstaltete heute einen Diskussionsabend unter dem Thema "Europa feiert seinen runden 50. Geburtstag" mit BM Josef Pröll, Othmar Karas, Europäische Volkspartei-Vizepräsident und ÖVP-Delegationsleiter im Europäischen Parlament und Christopher Drexler, Steirischer Klubobmann und Impulsgruppenleiter zum Thema Europa. Nach den politischen Referaten, die ich hier zusammengefasst habe, gab es sehr kontroversielle Diskussionen.
Politik und Medien War heute auf der Perspektiven2010-Veranstaltung: "Politik und Medien zwischen Intervention und Inszenierung, Schweigen und Spin". In die Diskussion brachten sich ein: BM Pröll (ÖVP), Claus Pándi (Kronen-Zeitung), Armin Thurnher (Falter). Diskutiert wurde über Pressefreiheit, Einfluss der Poltik auf den ORF, der Umgang der ÖVP mit den Medien...
Modern Politics Mittwochabends war ich auf einer Veranstaltung von ModernPolitics, Jugend am Tivoli, welche diesmal unter dem Motto stand: "Da bin ich daheim. Da Bring ich mich ein". Diese Veranstaltung war überregional, wesswegen auch Vertreter aus den Bundesländern zu gegen waren. Politisches Referat hielt B.M. a.d. Fasslabend. Für die Regionen Urban, Suburban und ländlicher Raum waren Markus Kroiher (JVP Wien), Julia Zechmeister (Gemeinderätin Perchtoldsdorf), Manfred Gattringer (Ortsobmann JVP Tragwein) da
Sozialisitische Planwirtschaft? Die SPÖ sieht beim Böhler-Uddeholm Aktionärswechsel zur britschen CVC "eine Katastrophe" zitiert dabei der ORF die Kleine Zeitung. Gusenbauer sieht dabei das Unternehmen als "Spielball der Finanzmärkte" - Wohlgemerkt hieß es vor wenigen Wochen, dass es begrüßenswert sei, wenn der amerikanische Konzern Cerberus sich der BAWAG annehme. Laut Martin Bartenstein (ÖVP) ist "das ist nicht glaubwürdig".
JVP Ottakring Bezirkstag Am Samstagnachmittag war ich im Club 217 in Ottakring (Wien 16). Dort fand ein außerordentlicher Bezirkstag der JVP Wien 16. Als Ehrengast hielt Peter Michael Ikrath (Abgeordnerter zum Nationalrat, ÖVP) ein politisches Referart. Einstimmig gewählt wurde das neue Team mit Paul Baumer an der Spitze...
JVP Jourfixe Dienstagabend fand das monatliche Junge ÖVP Wien Jour Fixe in der inneren Stadt (Wien 1) statt. Unter dem Motto: "Gefordert- Erreicht" präsentierte Nationalrätin Furhmann im Rahmen der "START07" Tour durch Österreich Jugendschwerpunkte, die im neuen Regierungsprogramm durchgesetzt werden konnten (Fotolink inside)
Studiengebühren-Befreiung Eine Manifestierung des Studiengebühren-Befreiungsmodells bahnt sich an: Gemäß dem Solidaritätsprinzip werden künftig gewerblichlehrende Studenten, welche sozial-schwächere Menschen unterstützen, von der Gebühr befreit. Jenes Mentorensystem hat sich in Israel bereits bewährt. Dort gibt es übrigends Studiengebühren seit über 30 Jahren. Es werden allerdings bis Ende des Monats noch weitere Vorschläge geprüft. Ich denke es handelt sich um eine vernüftige Einigung zwischen ÖVP und SPÖ
Politischer Aschermittwoch War mit Bernhard B am politischen Aschermittwoch im Haus 2.1 in St. Pölten der JVP Niederösterreich. Gastredner: ÖVP-GS Missethon. War eine ganz interessante Veranstaltung, vor allem weil ich so auch ein wenig von Herausforderungen Niederösterreich's erfahren konnte.
Favoritner Bürgerball War am Samstagabend am Favoritner Bürgerball. Als Ehrengäste waren untere anderen Staatssekretärin Christine Marek, Abgeordnete zum Nationalrat, Stadträte, Bezirksvertreter und so weiter :-) Wir von der JVP Wien/Favoriten haben die Sektbar geführt an der auch ich zeitweise ausgeschenkt habe. UPDATE: Fotos online
JVP Bezirksvorstand War heute auf der JVP Wien-Favoriten Vorstandssitzung. Festgelegt wurde unser Bezirksparteitag sowie das designierte Team für die nächsten 3 Jahre - Auch ich werde darin eine aktive Rolle spielen - Allerdings muss darüber erst abgestimmt werden und ich möchte daher noch nicht zu viel verraten. Etwas Werbung möchte ich allerdings an dieser Stelle für meine bürgerlichen Leser aus dem Raume Wien machen: Am 17. Februar 2007 ist der Favortiner Bürgerball - Eintritt: 19EUR - Link zu den Details inside
JVP Jourfixe War heute am monatlichen JVP Wien Jourfix in Sofies Bar. Trotz der Ferien bzw. Urlaubszeit war das Lokal gut besucht und man konnte mal wieder über alles mögliche diskutieren - Fotolink inside
ÖVP Stellungnahme: Abtreibungen Auf die Anfrage von Kath.net haben nun auch ÖVP und BZÖ eine Stellungnahme abgegeben...
Ave Strache, morituri te salutant So manchen holt zur Zeit die Vergangenheit wieder ein: Das eine Bubenspiel-Foto hier, der andere Schuss auf fotografische Zielscheiben. Ich frage mich viel mehr, was steckt hinter diesen Aussagen? Immerhin liegen diese - sofern sie überhaupt stimmen - Jahre zurück und kommen manchesmal gar nicht so unerwartet. Dominiert dieses Thema die Medien noch länger?
Geburtstagsfeier Christine Marek Am Freitagabend bin ich der Einladung von Christine Marek's Geburtstagsfeier gefolgt, welche erst vor kurzem Staatssekretärin im BMWA der neuen Bundesregierung wurde. Traditionellerweise gabs auch diesmal wieder einen Karaokeabend :-) Neben Buffet gabs auch 500 Schwedenbomben - Hab aber nur einen Bruchteil davon verzehrt... Bei den gelandenen Gästen fanden sich unter anderen BM Molterer, BM Hahn, diverse Stadträte und Nationalratsabgeordnete die ich vom Wahlkampf her besser kenne...
Perspektiven 2010 War auf dem ÖVP-Launchevent Perspektiven 2010. UPDATE: Bericht online, Fotos verlinkt
24x7 Ladenöffnungszeiten War heute am Workshop mit dem Thema "24x7", also der Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten. Entgegen meinen Erwartungen sind Wortschlachten ausgeblieben und es ging ziemlich konstruktiv voran. Geladen waren unter anderem Univ.Prof.Dr. Wolfgang Mazal (Arbeitsrecht), KO Dr. Matthias Tschirf (Landesobmann Österreichischer Arbeitnehmer&Arbeiter Bund) und Gr Dr. Fritz Aichinger (Wirschaftskammer Wien, Sparte Handel). UPDATE: Detailbericht online
JVP 10 - Stammtisch Am Dienstagabend fand im Rahmen des Stammtisch die Bezirksvorstandssitzung statt. Gesprochen wurde unter anderem über den Halbjahresplan. Hier stand auch der Informationsabend zum Thema "Abtreibung" zur Diskussion. Dieser wird vermutlich gemeinsam mit einem weiteren Bezirk zusammen veranstaltet. Der genaue Termin wurde allerdings noch nicht fixiert.
Neue Bundesregierung Österreich hat seit heute eine neue Bundesregierung - Die Verhandlungen liefen für die ÖVP besser als gedacht. Die SPÖ dürfte noch einiges an Überzeugungsarbeit leisten müssen...
JVP Jourfixe War am JVP Neumitgliederemfpang in der inneren Stadt (Wien 1) auch Bernhard B war kurz dabei! Es herrschte reges Treiben, es kamen viele alte und neue Mitglieder aus den diversen Bezirken. Auch Bundes JVP Leiterin und Nationalrätin Silvia Fuhrmann war mit dabei und teilte dabei mit, dass nun ein weiterer JVP Funktionär Teil des Nationalrats wird. Die Stimmung war nach den Regierungesverhandlungen innerhalb der JVP ausgezeichnet!
Große Koalition fix Die große Koalition ist nun scheinbar fix. Die ÖVP verlor neben den Bundeskanzlerposten das Bildungs- und Verteidigungsministerium. Wichtige Ministerien wie Äußeres, Inneres, Finanzen, Wirtschaft&Arbeit konnte die ÖVP jedoch für sich verbuchen! Die SPÖ hat neben dem Bundeskanzler als "wichtige" Ministerien Infrastruktur und Justiz. Die Ministerien sind in Summe gleichmäßig aufgeteilt (hierbei ist der Bundeskanzler Posten miteinzurechnen). Eine Liste von Namen ist noch säumig.
Wahlwerkstatt Treffen Bin heute auf einem kleinen Treffen der Wahlwerkstatt Wien-Zentrum in der inneren Stadt (Wien 1) gewesen. Waren im Crossfields (australisches Pub) futtern. In jener Wahlwerkstatt Wien-Zentrum war ich bei den Nationalratswahlen tätig.
Prosit 2007 Die Neujahrsfeier war diesmal anders, als alle anderen zuvor. Zwar im kleineren Rahmen, doch mit dem Gewissen etwas!
Stadtrat Johannes Hahn im ORF Interview Heute war der Wiener ÖVP Vorstand, Stadtrat Johannes Hahn im ORF Interview - Dieses kann man online nachsehen (Link inside)
Punschen & JVP Weihnachtsfeier Take2 War heute auf dem Abteilungs-Punsch-Trinken der Firma am Karlsplatz. Hier werden immer die eingezahlten "Strafen" des Jahres in Form von Punsch an das "Volk" refundiert :-) Danach war ich auf der "Gemeinschafts-Weihnachtsfeier" der JVP verschiedener Wiener Bezirke in der inneren Stadt (Wien 1)
JVP10 & JVP12 Weihnachtsfeier Haben heute im kleineren Rahmen unsere JVP-Bezirksweihnachtsfeier abgehalten - War ein recht unterhaltsamer Abend :-)
UPDATE: SPÖ Wien nun nur mehr gegen Krampus UPDATE: Nach der ORF.at Umfrage in der sich die Bevölkerung mit über 75% gegen das Verbot des Nikolos ausgesprochen hat und es seitens Junge ÖVP bereits eine Konter dazu gab, ist das Verbot welches noch am Nachmittag von Jugendstadträtin Grete Laska (SPÖ) verkündet wurde nun "klargestellt" worden: Keinen Krampus. Religiöse Gründe soll dies nicht gehabt haben, sondern aus Rücksicht auf die Kinder die sich fürchten. Der entsprechende Artikel mit der Umfrage ist auf ORF.at leider verändert worden
Jugendschutzgesetz - JVP10 Stammtisch Heute fand der JVP10 Jourfixe und Parteivorstand, zu dem ich nun auch dazu zähle, im Cactus II statt. Auf der Tagesordnung waren neben einigen Abstimmungen und Planung der Weihnachtsfeier das Thema Jugendschutzgesetz (JSchG). Zu Gast war auch JVP Bundessekretär Sven Pöllauer.
JVP1 Bezirkstag War heute (Mittwoch) auf Einladung am Bezirkstag der JVP Innere Stadt (Wien 1) in der Bankgasse - Es wurde ein neuer Bezirksobmann gewählt: Sebastian Kurz - Der "alte" JVP1 Bezirksobmann, Markus Figl, wurde von Bundes-JVP-Vorstand Furhmann mit einer Auszeichnung geehrt. Auch BM Maria Rauch-Kallat war anwesend und sprach einige Worte im Vorfeld des morgen stattfindenen ÖVP Parteivorstandes. Fotoalbum & Detailbericht Link inside
Café Frauenhuber mit Chris Hab mich mit Christian H, den ich schon länger nicht mehr gesehen hab, im Café Frauenhuber im ersten Bezirk getroffen. Haben uns gegenseitig wieder auf den neuesten Stand gebracht :-)
JVP Wien Jourfixe War am Dienstagabend wieder am monatlichen JVP Wien Jourfixe - War ziemlich viel los, und es gab wieder Neumitglieder :-) Fotoalbumlink inside
Mediales ÖVP Debakel Bei aller "Parteitreuheit" muss ich einfach mal loswerden, dass ich das jetzige Vorgehen der VP Spitze nicht ganz nachvollziehen kann. Es wäre an der Zeit endlich ein Machtwort zu sprechen. Ich habe kein Problem damit, wenn dieses Opposition heißt (eher im Gegenteil). Doch der derzeit herrschende "Zustand" ist nur schädigend und das spührt man sowohl in der Basis als auch bei Gesprächen mit dem Wähler.
JVP Wien Landeskonferenz 2006 "Wien gehört nicht Rot allein!" unter diesem Motto fand die jährliche Klausur im Steinschaler Dörfl nahe Mariazell statt. Angeboten wurden Workshops zu diversen Themen. Neben Reden von Nationalrätin Silvia Fuhrmann und Stadtrat "Gio" Hahn, war auch fürs leibliche Wohl gesorgt! :-) Geschlafen hab ich an diesem Wochenende nicht viel, aber das, das ist eine ganz andere Geschichte!
Wahlkampf 2006. Koalitionen. Konflikte. Konzepte Unter diesem Titel fand heute eine politische Diskussion statt. Teilgenommen haben neben den Interessenten, Abg. z. NR Silvia Fuhrmann (Bundesobfrau der Jungen ÖVP) und BR Bernhard Baier (Landesobmann der JVP Oberösterreich) - Habe auch einige Fragen aus dem Forum aufgegriffen. Mein Resmümee über die Diskussion, inside... UPDATE: Bilder aus der Diskussion
Schizophrene linke Politik Das aktuelle politische Schauspiel birgt mir ein Rätsel auf: Wie kann man ernsthaft mit jemandem verhandeln wollen und denjenigen dabei gleichzeitig verdächtigen? Mit dem Untersuchungsausschuß gegen die Noch-Regierung und der "Drohung" von Neuwahlen bei Verhandlungsstopp, birgt die große Linke ein ulitmatives und fragwürdiges Unterfangen - Zumindest gut, dass das bürgerlicher Lager der Zweigleisigkeit einen Riegel vorgeschoben hat. Rot/Grün/Blau die neue (Ohn-)Macht?
Wahlkampfanalyse War heute wieder in der Lichtenfelsgasse in der Bundespartei zwecks Wahlkampfanalyse. Geleitet hat GS Lopatka und Klubobmann Molterer - Es gab auch Einblicke in die Koalitionsverhandlungen :-) War ganz interessant, es wunderen Folgetermine in den Raum gestellt...
Jourfixe Am Dienstagabend fand das monatliche JVP Jourfixe statt. Das Gesprächsthema war zu meiner Überraschung nicht nur der Ausgang der Nationalratswahlen, sondern vielmehr privates. Nach dem Endergebnis haben sich viele neue Mitglieder eingetragen von denen einige bereits am Jourfixe waren - Fotos gibts auf meinem JVP Fotoalbum
Stellungnahme zum Wahlausgang Aufgrund des schlechten Wahlausganges erreichten mich einige Mails sowie Anrufe und es gab bereits zahlreiche Gespräche. Stellvertretend für all diese Kontakte möchte ich hiermit auf ein Email mit meiner persönlichen Meinung darauf reagieren.
Rückblick über die letzten vier Tage Sonntagabend bin ich nach Wien gefahren und hab übernachtig wie ich war nicht wirklich einschlafen können :-/ Egal, am Montag gings zu einer Freundin, Tanja S, nach Leopoldstadt (Wien 2) - Dauerte auch länger :-) Am Dienstag war ich bei einer Sitzung in Favoriten (Wien 10) bei der ich viele neue Leute kennengelernt habe. Am Mittwoch gings mit Claudia, Kollegin aus der Kammer, ins Kino und anschließend chinesisch essen. Danach hab ich mich auf nach Baden gemacht zu Stefan und Petra.
Wirtschaftskammer Wahlen Seit heute steht das Ergebnis der WK Wahlen fest. Gewählt wurde in allen Bundesländern. Mein obester Chef blieb dabei der selbe, Christoph Leitl. Interssant: Die Grünen haben den Einzug in acht Bundesländern und in der Bundeskammer geschafft...
WKÖ Weihnachtsfeier (No2) War heute auf der Weihnachtsfeier der WKÖ - Gesprochen hat unser Präsident Christoph Leitl sowie Fr. Hochhauser und Hr. Mitterlehner (beide Generalsekretäre und Abgeordnete im Nationalrat, ÖVP) - Allerdings hat mir die Weihnachtsfeier gestern besser gefallen. Naja eine dritte gibts ja noch :-)
Schüssel wird EU-Kommissionspräsident Wie würde sich die Rolle Österreichs ändern wenn Bundeskanzler Schüssel (ÖVP) EU-Kommissionspräsident werden würde und wie würde sich das auf die ÖVP und den Kanzler auswirken? - Ein Gedankenspiel
Ein Wahltag im Leben des Dominik Heute war Wahltag - Diesen habe ich natürlich in Anspruch genommen - Den Weg dorthin bestritt ich mit meinem Fahrrad. Am Nachmittag hab ich zahlreiche Updates für das WebLog programmiert.

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