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  • Schauplatz Getreidemarkt Ein großes Politikum um einen kurzen Streckenabschnitt im Straßennetz von Wien erhitzt im Moment die Gemüter. Grund der Aufregung: Eine Umwidmung einer Fahrspur von Autofahrern zugunsten des Lückenschlusses im Wiener Radwegenetz. Boulevardpresse, Autofahrerklubs und eine mittlerweile kleine Wiener Oppositionspartei fühlen sich auf den Plan gerufen. Doch was steckt dahinter?
  • Die Leopoldstadt hat gewählt In meinen Vorartikeln "Zeit fokussierter Unintelligenz in der Leopoldstadt" Teil 1 und Teil 2 habe ich im Vorfeld der Wahl einige wichtige Themen aus der Leopoldstadt und dem Nordbahnhof-Grätzel im Speziellen bearbeitet. Ich habe in den vergangenen Wochen Vertreter aus diversen Parteien getroffen oder wurde aktiv kontaktiert, habe Ansichten geteilt oder widersprochen. Nun hat die Leopoldstadt gewählt und es wird Zeit diese Serie abzuschließen.
  • Und täglich grüßt das Murmeltier Bei diesem Titel handelt es sich um einen Kult gewordenen Film mit Bill Murray aus dem Jahr 1993, in welchem der Protagonist immer und immer wieder den gleichen Tag durchleben muss. In der Wiener Verkehrspolitik könnte man manchmal den Eindruck gewinnen, dass es sich um eine Episode aus diesem Film handeln könnte, denn wenn Straßen umgestaltet werden, oder noch viel schlimmer, wenn zum Beispiel Parkplätze wegfallen könnten, wiederholt sich das immer gleiche Procedere.
  • Konzert für Van Der Bellen Als Gewinner von Freikarten bin ich zum Konzert "Stimmen für Van der Bellen - Ein Abend im Wiener Konzerthaus" gegangen. Ein spektakuläres Line-Up unterstützte dabei den Kandidat zur Bundespräsidentschaftswahl 2016: Hubert von Goisern, Kurt Ostbahn oder auch mein Lieblingskabarettist Josef Hader. Diese und viele mehr taten dies übrigens unentgeltlich. Eine flammende Rede für Europa und Van der Bellen hielt auch der ÖVP-EU Delegationsleiter Othmar Karas.
  • Verschlafene Wiener Verkehrspolitik Städte wie New York, London, Berlin oder Paris wollen haben, was Kopenhagen oder Amsterdam bereits hat: Weniger motorisierten Verkehr. Damit das klappt, werden die Prioritäten auf den Straßen neu verteilt. Die Stadt Wien möchte bis 2030 den Anteil an Autofahrer halbieren - zu Gunsten von öffentlichem Verkehr und Fahrrad. Ein ehrgeiziges, aber auch notwendiges Ziel, besonders im Hinblick auf die wachsende Bevölkerungsanzahl der Stadt. Doch es passiert zu wenig.
  • EU Parlamentswahlen - Zahlenlehre "Vertraue keiner Statistik die du nicht selbst gefälscht hast." ist ein sehr gängiges Sprichwort im deutschen Sprachraum. Dass beweisen die Nachwahlanalysen wieder einmal deutlich. Da spricht man schnell vom großen Erfolg der FPÖ oder den jungen rechten Männern. Grafiken die die eine oder andere Partei ins bessere Licht rückt sind dabei genau so selbstverständlich.
  • Postelektorales Gedankengut Alles bleibt beim Alten doch nichts ist wie bevor. Bei den österreichischen Nationalratswahlen 2013 blieben Platz eins bis vier unverändert: SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne. Auf den hinteren Rängen rutschte das BZÖ raus und mit viel Geld der Supermillionäre kamen die Parteien von Stronach & Haselsteiner rein. Superreiche, Splitterparteien und Rechtspopulisten machten es sich bisher vor allem in Italien bequem, nun ist dies auch Realität in Österreich.
  • Niederlage der Regenbogenpresse Am 20. Jänner fand erstmals in ganz Österreich eine Volksbefragung statt. Thema: "Berufsheer & bezahltes freiwilliges Sozialjahr" oder "Beibehaltung von Wehr- & Zivildienst". Das Ergebnis fiel mit 40 zu 60 deutlich für den Wehr- & Zivildienst aus. Einzig: In der Bundeshauptstadt war das Ergebnis 54 zu 46. Was sind die Hintergründe und inwiefern spielt die Medienkampagne der Wiener Regenbogenpresse ein Rolle?
  • Auch Grüne auf der Payroll Hocheggers? Laut einem Artikel in der "Presse" und Heimo Lepuschitz (BZÖ), welcher aus dem U-Ausschuss twitterte, befanden sich neben Politikern von SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ auch (Ex-)Politiker der Grünen auf der Gehaltsliste des Lobbyisten Hocheggers. Das System Österreich? Es gilt die Unschuldsvermutung.
  • Das Wiener Kapperltheater Gezwungen von einer handfesten Krise im Stadtbudget hat die SPÖ-Grüne Regierung Kompetenzen vereint. So werden jetzt "Blaukappler" und "Weißkappler" zusammengelegt! Beide sind mehr oder weniger fürs Falschparken zuständig. Doch das Kapperltheater könnte schon lange vorbei sein.
  • Sind Steuern links? "In der Krise beweist sich der Charakter." ist ein Zitat von Helmut Schmidt (ehem. SPD-Bundeskanzler in Deutschland). Finanzkrisen haben wir in vielen Ländern, die Lösungsansätze sind jedoch sehr unterschiedlich. Während die Lösung links der Mitte mehr in Richtung neuer Steuern oder Steuererhöhungen geht, versucht es die andere Hälfte die Ausgaben in den Griff zu bekommen.
  • Österreich darf nicht Ungarn werden Martin Engelberg, Psychoanalytiker, schrieb in der heutigen Presse über den Status Quo in Österreich: ORF Monopoly hier, Wirtshaus-Reden dort. Doch die Österreicher reagieren nicht. Stimmt nicht ganz, wie ich meine...
  • Undercover is "much more better"... Ernst Strasser, former Federal Minister of the Interior for the ÖVP and a former Member of the European Parliament has been convicted by the Sun Day Times for corruption in a way that it is really shameful. It is amazing on the other hand, to know how much he didn't care. Simply see the video of SundayTimes on YouTube (Links Inside) - Nothing more to add.
  • UPDATE: Nationalratswahlen 2008 Sie steht im Schatten einer Führungskrise in der SPÖ und der, gemessen anhand des Verbreitungsquote, mächtigesten Zeitung der Welt, der Kronenzeitung. Nach der Absage der ÖVP die Pro-EU Haltung zu ändern, gab es einen Kniefall der SPÖ zur Rettung der Partei vor dem 87 jährigen Hans Dichand. Seit dem "wissen" wir, dass sogar Tiere Werner Faymann wählen würden. Direkt vor dem Eingang meines Wahllokal gab es auch zusätzliche Kronenzeitung-Ständer. Überraschungen wird es daher heute keine geben.
  • Kronenzeitung startet ÖVP-Bashing Der Kniefall der Roten vor Hans Dichand zeigt bereits erste Konsequenzen: "Pensionsthema entscheidet Wahlen", "Österreicher wollen EU-Volksabstimmung" titelt das Klatschblatt für einfache Leute, die "Krone", mit starker innerpolitischen Macht. Sie positionieren somit rote Themen und sorgen für entsprechendes ÖVP Bashing. Man darf gespannt sein, wie sehr die Meinung der Österreicher (um)gelenkt werden kann und was der Preis dafür ist
  • "Die Christen" vs. ÖVP Die neue Partei "Die Christen", welche bei den NÖ Landtagswahlen antreten wird, geht auf Kolisionskurs mit der ÖVP. Für "Die Christen", welche mit einem rechtsaußen Verständnis in der Familienpolitik, gegen die Volkspartei ätzt, ist die ÖVP viel zu links. Sie überschneidet sich zu sehr mit den Grünen. Manche Forderderungen "der Christen" decken sich allerdings mit der FPÖ (zb Streichung der Kunstförderung mancher Querdenker). In der Kath.net Diskussionsrunde kommen Frauen übrigens kaum zu Wort.
  • EKH wichtiger als Fußgängerzonensanierung? Kurt Rothleitner, Obmann der JVP Favoriten, kritisiert die mangelde Bereitschaft der SPÖ-Bezirksvorstehung, die Fußgängerzone zu sanieren: "Immer wieder eine Frohbotschaft der Frau Bezirksvorsteherin und schon kommt die Nächste. So hat sie in der jüngsten Bezirksvertretungssitzung verkündet, dass die dringend notwendige Sanierung der Favoritner Fußgängerzone wieder einmal auf die lange Bank geschoben wird und die Verwahrlosung dadurch immer schlimmer wird". Wonach wird priorisiert?
  • Leserbrief zur EKH Problematik Nach meinem Bericht zur Bürgerversammlung ("EKH Problem am besten Totschweigen?"), erreichte mich letzte Woche ein Leserbrief eines Betroffenen. Diesen habe ich nach Rücksprache mit dem Urheber anonymisiert online gestellt. Zum Thema selbst möchte ich noch einige Fotos vom EKH und dem von der ÖVP vorgeschlagenen Alternativobjekt machen und veröffentlichen.
  • Krems siegt! Im "Österreich-Check" / "Der beste Ort zum Leben" des Magazins "NEWS" ist meine alte Heimatstadt Krems als Sieger hervor gegangen. Ein Ergebnis, welches für mich wenig überraschend war :-) Bgm. Franz Hölzl (ÖVP) freut sich, dass sich die Investitionen und Bemühungen gelohnt haben. Krems liegt mit einem Durchschnitt von 1,0 vor der Bundeshauptstadt Wien oder Landeshauptstadt St. Pölten
  • Stadt.Fest.Wien.2007 Am Samstagabend fand das jährliche Stadtfest Wien statt. Unter dem Motto "Meer der Ideen" standen über 100 Künstler und Sänger über 500.000 Besuchern gegenübern. Positioniert ist das Stadtfest für die ganze Familie von jung bis alt. Neben künstlicherischen Einlagen gab es verschiedene "Musikinseln" bei dem unter anderem auch Naked Lunch gespielt haben.
  • Waffengesetz Liberalisierung Heinz-Christian Strache (FPÖ) sprach sich für eine Liberalisierung der Waffengesetze in Österreich aus. Vorbildlich verhalten sich, zumindest "teilweise" die USA oder Italien, so der FPÖ Vorstand. Erleichtern möchte er den Besitz von Waffen zumindest mal für Ärzte, Bankbeamte, Taxifahrer und Trafikanten. Zum Massakers in den USA meinte Strache blos, diese Leute kommen immer zu Waffen. Innenminister Platter (ÖVP) & Grüne erteilen der "Überlegung" des "Wehrsportlers" zurecht eine klare Absage!
  • Sozialisitische Planwirtschaft? Die SPÖ sieht beim Böhler-Uddeholm Aktionärswechsel zur britschen CVC "eine Katastrophe" zitiert dabei der ORF die Kleine Zeitung. Gusenbauer sieht dabei das Unternehmen als "Spielball der Finanzmärkte" - Wohlgemerkt hieß es vor wenigen Wochen, dass es begrüßenswert sei, wenn der amerikanische Konzern Cerberus sich der BAWAG annehme. Laut Martin Bartenstein (ÖVP) ist "das ist nicht glaubwürdig".
  • Studiengebühren-Befreiung Eine Manifestierung des Studiengebühren-Befreiungsmodells bahnt sich an: Gemäß dem Solidaritätsprinzip werden künftig gewerblichlehrende Studenten, welche sozial-schwächere Menschen unterstützen, von der Gebühr befreit. Jenes Mentorensystem hat sich in Israel bereits bewährt. Dort gibt es übrigends Studiengebühren seit über 30 Jahren. Es werden allerdings bis Ende des Monats noch weitere Vorschläge geprüft. Ich denke es handelt sich um eine vernüftige Einigung zwischen ÖVP und SPÖ
  • Ave Strache, morituri te salutant So manchen holt zur Zeit die Vergangenheit wieder ein: Das eine Bubenspiel-Foto hier, der andere Schuss auf fotografische Zielscheiben. Ich frage mich viel mehr, was steckt hinter diesen Aussagen? Immerhin liegen diese - sofern sie überhaupt stimmen - Jahre zurück und kommen manchesmal gar nicht so unerwartet. Dominiert dieses Thema die Medien noch länger?
  • Neue Bundesregierung Österreich hat seit heute eine neue Bundesregierung - Die Verhandlungen liefen für die ÖVP besser als gedacht. Die SPÖ dürfte noch einiges an Überzeugungsarbeit leisten müssen...
  • Große Koalition fix Die große Koalition ist nun scheinbar fix. Die ÖVP verlor neben den Bundeskanzlerposten das Bildungs- und Verteidigungsministerium. Wichtige Ministerien wie Äußeres, Inneres, Finanzen, Wirtschaft&Arbeit konnte die ÖVP jedoch für sich verbuchen! Die SPÖ hat neben dem Bundeskanzler als "wichtige" Ministerien Infrastruktur und Justiz. Die Ministerien sind in Summe gleichmäßig aufgeteilt (hierbei ist der Bundeskanzler Posten miteinzurechnen). Eine Liste von Namen ist noch säumig.
  • Prosit 2007 Die Neujahrsfeier war diesmal anders, als alle anderen zuvor. Zwar im kleineren Rahmen, doch mit dem Gewissen etwas!
  • UPDATE: SPÖ Wien nun nur mehr gegen Krampus UPDATE: Nach der ORF.at Umfrage in der sich die Bevölkerung mit über 75% gegen das Verbot des Nikolos ausgesprochen hat und es seitens Junge ÖVP bereits eine Konter dazu gab, ist das Verbot welches noch am Nachmittag von Jugendstadträtin Grete Laska (SPÖ) verkündet wurde nun "klargestellt" worden: Keinen Krampus. Religiöse Gründe soll dies nicht gehabt haben, sondern aus Rücksicht auf die Kinder die sich fürchten. Der entsprechende Artikel mit der Umfrage ist auf ORF.at leider verändert worden
  • Schizophrene linke Politik Das aktuelle politische Schauspiel birgt mir ein Rätsel auf: Wie kann man ernsthaft mit jemandem verhandeln wollen und denjenigen dabei gleichzeitig verdächtigen? Mit dem Untersuchungsausschuß gegen die Noch-Regierung und der "Drohung" von Neuwahlen bei Verhandlungsstopp, birgt die große Linke ein ulitmatives und fragwürdiges Unterfangen - Zumindest gut, dass das bürgerlicher Lager der Zweigleisigkeit einen Riegel vorgeschoben hat. Rot/Grün/Blau die neue (Ohn-)Macht?
  • Wahlkampfanalyse War heute wieder in der Lichtenfelsgasse in der Bundespartei zwecks Wahlkampfanalyse. Geleitet hat GS Lopatka und Klubobmann Molterer - Es gab auch Einblicke in die Koalitionsverhandlungen :-) War ganz interessant, es wunderen Folgetermine in den Raum gestellt...
  • Stellungnahme zum Wahlausgang Aufgrund des schlechten Wahlausganges erreichten mich einige Mails sowie Anrufe und es gab bereits zahlreiche Gespräche. Stellvertretend für all diese Kontakte möchte ich hiermit auf ein Email mit meiner persönlichen Meinung darauf reagieren.
  • Schüssel wird EU-Kommissionspräsident Wie würde sich die Rolle Österreichs ändern wenn Bundeskanzler Schüssel (ÖVP) EU-Kommissionspräsident werden würde und wie würde sich das auf die ÖVP und den Kanzler auswirken? - Ein Gedankenspiel
  • Ein Wahltag im Leben des Dominik Heute war Wahltag - Diesen habe ich natürlich in Anspruch genommen - Den Weg dorthin bestritt ich mit meinem Fahrrad. Am Nachmittag hab ich zahlreiche Updates für das WebLog programmiert.
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