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1100 Tage altes Versprechen Am 12. Mai auf den Tag genau sind es 1100 Tage. Damals unterzeichneten Christine Marek (ÖVP), Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Maria Vassilakou (Grüne) eine Verpflichtungserklärung eine Wahlrechtsreform bei Einzug in die Regierung durchzuführen. Nun sitzen die Grünen drei Jahre in der Stadtregierung, vom Versprechen findet man heute nichts mehr. Google und ich erinnern sich jedoch noch daran.
Spaltung Europas durch Linke? Sieben ehemals amtierende Regierungschefs sind schon an der Schuldenkrise in Europa gescheitert. Es herrscht Ratlosigkeit. Frankreich wird vermutlich bald von der politischen Linken regiert. Es wird mit einer Pro-Schulden-Politik nicht nur Europa spalten sondern beraubt sich selbst seiner Zukunft. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten könnten die Linken viel von dem Erreichten, dem gemeinsamen Europa, nachhaltig zerstören
Am Anfang war Acta... Was noch alles folgen wird, wird man künftig auf Facebook, Twitter & Co zu lesen sein. Die Generation Praktikum zugleich auch die Digital Natives formiert sich. Politiker mit dem einzigen Interesse an den Futtertrog zu kommen werden es immer schwerer haben nicht bemerkt zu werden. Doch es muss auch viel Verantwortung übernommen werden und es sollte nicht jeder "Shitstorm" unterstützt werden.
Sind Steuern links? "In der Krise beweist sich der Charakter." ist ein Zitat von Helmut Schmidt (ehem. SPD-Bundeskanzler in Deutschland). Finanzkrisen haben wir in vielen Ländern, die Lösungsansätze sind jedoch sehr unterschiedlich. Während die Lösung links der Mitte mehr in Richtung neuer Steuern oder Steuererhöhungen geht, versucht es die andere Hälfte die Ausgaben in den Griff zu bekommen.
Mehr 7B für die WBC! Freitagabend, es ist kalt und dunkel. Doch eine größere Protestgruppe rund um die Wiedereinführung des 7Bs am Abend und am Wochenende hat dies nicht abgehalten und hat den letzten Bus zur U6 besetzt. Verantwortlich für die Abschaffung sind die SPÖ Wien und die Wiener Grünen, die hier keine Verlängerung nach Übernahme für die WienerLinien vereinbart haben und auch nicht wollen
Undercover is "much more better"... Ernst Strasser, former Federal Minister of the Interior for the ÖVP and a former Member of the European Parliament has been convicted by the Sun Day Times for corruption in a way that it is really shameful. It is amazing on the other hand, to know how much he didn't care. Simply see the video of SundayTimes on YouTube (Links Inside) - Nothing more to add.
Von Sozialisten, Kommunisten & Grünen 15.000 Gewerkschafter unter anderen Grüne, Kommunisten, Sozialisten und Marxisten trafen heute laut Polizei vor der Wirtschaftskammer Österreich ein. Sie skandierten mit populistischen Rufen und Kampfparolen auf Plakaten und forderten von einer ohnehin bereits geschwächten Wirtschaft mehr Geld. Völlig unklar ist mir, was sie damit bezwecken wollen: Denn wenn die Unternehmen kein Geld mehr haben, aber die Gewerkschafter mehr Geld fordern, führt dies zum Konkurs & Arbeitslosigkeit. Fotos inside!
Exploring Cyprus Together with my friend Iwona, I flew to Cyprus. We arrived there very early in the morning. The first two days we stayed in the North, which is the Turkish part of the island and the other three days in the Greek part. Because we rented a car we could explore the whole lovely island. (By the way they drive on the left!) We saw the coastline and the mountains!
JVP Landeskonfernz Ich befinde ich mich gerade auf der JVP Wien Landeskonfernz in Neusiedl, im Burgenland. Habe mich für den Workshop "Integration" angemeldet. Bin schon gespannt was mich da alles erwarten wird :-) Soweit aus Neusiedl am See, Dominik
Sitzung Internationaler Klub Gestern Abend lud Gernot Blümel, Internationaler Sekretär der JVP, und seit kurzem auch enger Mitarbeiter des neuen Außenministers Spindelegger, zur Sitzung des internationalen Klubs. Stattgefunden hat das ganze im österreichischem Parlament im Leopold Figl Saal. Auf der Agenda stand neben einem Referat des Internationalen Sekretärs der Bundes-ÖVP, natürlich weitere EU-Agenden sowie eine Diskussion zum aktuellen Regierungsbeschluss.
JVP Jourfixe Am Dienstagabend war ich wieder mal am regelmäßigen JVP Wien Jourfixe. Präsentiert wurde das neue Programm der C3 Bildungsakademie. Gibt wieder viele interessante Kursprogramme, werde vermutlich wieder ein paar Kurse nächstes Jahr besuchen. Lang war ich aber nicht, bin in letzter Zeit sooooo schläfrig *gähn*
Die neuen Vereinigten Staaten? Am vergangen Dienstag wählten 52% der Amerikaner den Senator Barack Hussein Obama, Jr. zum neuen Präsidenten der USA. Change. Veränderung. Das ist nicht nur, dass was die Amerikaner selbst wollten, sondern auch wir hier in Europa. Amerika hat schwierige Herausforderungen zu bewältigen. Vielleicht gelingt dies nun mit mehr Feingefühl, als der Vorgängeradministration. Doch vergessen wir nicht: Auch Obama wird nur mit "Wasser kochen" können ...
If the world could vote United States: Today is election day. On the website www.iftheworldcouldvote.com you can "vote" "your" next American president. The results are listed by country and shown on a map. Except of a few countries like Albania and Macedonia, most of them would vote for Obama. Here in Austria it is about 95%. "Vote" for your candidate now!
"Haben die USA den EU-Vertrag sabotiert?" So titelt die "Presse" erst kürzlich. Konkret geht es um das "Nein" der Iren zum Lissabonvertrag. Für die Gegen-Kampange könnte laut der Presse mehr stecken als bisher angenommen, denn dafür konnte Ganleys niemals derart viel Geld auftreiben. Man will Transaktionen von den USA, genauer gesagt CIA/FBI entdeckt haben, gibt sich aber noch bedeckt. Sollte sich der Verdacht bewahrheiten, ist es im Interesse der USA die EU möglichst schwach zu halten. Scheinbar mit Erfolg.
UPDATE: Nationalratswahlen 2008 Sie steht im Schatten einer Führungskrise in der SPÖ und der, gemessen anhand des Verbreitungsquote, mächtigesten Zeitung der Welt, der Kronenzeitung. Nach der Absage der ÖVP die Pro-EU Haltung zu ändern, gab es einen Kniefall der SPÖ zur Rettung der Partei vor dem 87 jährigen Hans Dichand. Seit dem "wissen" wir, dass sogar Tiere Werner Faymann wählen würden. Direkt vor dem Eingang meines Wahllokal gab es auch zusätzliche Kronenzeitung-Ständer. Überraschungen wird es daher heute keine geben.
Pro Europa - Jetzt erst recht! Nach dem Kniefall der SPÖ vor der Kronenzeitung (um die Partei zu retten?), haben sie sich auf einen Anti-EU Kurs eingeschworen. Ich sehe es daher umso wichtiger, mich nun verstärkt für ein vereintes Europa einzusetzen. Auch wenn die ÖVP vermutlich gegen die "Boulevardblatt - SPÖ" Koalition wenig Chancen haben wird, tue ich es, weil es meine tiefste Überzeugung ist. Gestartet habe ich daher heute bei einer Pro-Europa Aktion in der Früh. Davon abgesehen zieren mein Blog nun die zwölf Europasterne
Bright Brussels The past weekend, Iwona and me were Couchsurfing in Brussels. We were visiting all the famous sights like the Atomium in Belgiums capital city and the "Center of Europe's Power": EU Parliament and the Commission. UPDATE 11.06.2008: Hole story including Impression, Sights, Center Of Power, Conclution and of course pictures online!
Discrimination of Youth - Seminar in Brno (CZ) Marc and I attended the international seminar "Discrimination of Youth" as delegates of Austria for the JVP. We were there from Tuesday till now, in Brno, Czech Republic. Many people from all over Europe (like Cyprus, Czech Republic, Slovakia, Lithuania, ...) also joined this event. It was my first experience working together with so many people from different nations. We did also some sightseeing trips in Brno and in the neighborhood. UPDATE: Story & pictures online
Internationaler Klub & Irish Pub Am Dienstagabend war ich im Parlament zur ersten Sitzung des Internationalen Klubs der Jungen ÖVP Bund. Meine Kamera hatte ich nicht dabei, daher war ich jetzt der Protokollführer :-)) Danach hab ich mich mit David, ein Freund aus den USA, und Andy B zum Quizzen im Johnnys getroffen. War sehr nett, haben sogar gewonnen :-)
Traurige Anti-EU Demo So trüb und traurig der Tag heute vom Wetter ist, so steht er nahezu symbolisch für die Anti-EU Demo "Rettet Österreich" in Wien. Hauptsächlich Silberfische, also Menschen der Altersgruppe 55+, sowie naive Patrioten(/Idioten) sind Feinde des Gemeinschaftsprojektes Europa. Zum Vergleich Personen in der Altersgruppe zwischen 12-25 sind laut OGM Umfrage zu 90% EU Befürworter. Die schändliche und peinliche Anti-EU-Haltung ist also hoffentlich demografisch vom Aussterben bedroht.
JVP10 Jourfixe Am Donnerstag den 28. Februar hatten wir unser JVP Favoriten Treffen. In diesem Treffen ging es jedoch mehr um organisatorische Dinge und den Terminplan für das laufende Halbjahr besprochen!
JVP Jourfixe Am Dienstagabend gings nach der Arbeit direkt zum Neumitgliederempfang der Jungen ÖVP Wien. Gekommen sind diesmal sehr viele! War schön mal wieder so viele bekannte Gesichter zu sehen und zu ein wenig plaudern! Gekommen sind auch einige Ehrengäste, Parlamentarierer und Politikern aus den Bezirksvertretungen Wiens. Fotos bereits online
Offenlegung der Gehälter Bei der Debatte der Offenlegung der Politikergehälter profilieren sich zur Zeit besonders die Grünen. Doch was ist die Quintessenz der Renaissance des öffentlichen und medial ausgeschlachteten Futterneids? Wie gläsern müssen die Abgeordneten sein? Als mögliche Konsequenz drohen uns künftig reine Berufspolitiker, welche entweder gar keine Erfahrung in der Wirtschaft haben oder auf einem veraltenden Stand aufbauen. Nicht gerade die richtigen Vorraussetzungen für gute Politik
Integrationsabend Am Donnerstagabend fand von der JVP Wien-Favoriten aus, ein Diskussionsabend zum Thema Integration statt. Eingeladen haben wir dazu den Bundesvorstand der muslimischen Jugend Österreich, Tugba Seker. Sie erzählte über die MJÖ, deren Ziele, deren Herausforderungen. Berichtet wurde unter anderem überr das Projekt "Fatima". Detailbericht folgt - Fotos online
JVP Jourfixe Am Dienstagabend war ich am JVP Jourfixe im Café de Gio beim Wiener Rathaus. Präsentiert wurde dort das neue Bildungsprogramm der C3 Bildungsakademie. Mit Schwerpunkten wie Persönlichkeitstraining oder Kampanienmanagement wird das kommende Wintersemester reich bestückt sein!
Renaissance des Sozialismus? Die Wochenendausgabe der "Presse" titelte "Ein Gespenst kehrt zurück". Wahrlich ein Paradoxon, denn obwohl in einigen Ländern Europas fast Vollbeschäftigung herrscht und die Bürger reich wie nie zu vor sind, wird Karl Marx' Kritik am Kapitalismus wieder modern. Eine "aufpolierte Ikone der Linken?". Als Auslöser gelten die kaum gestiegenen Arbeitnehmerentgelte, während Manager mit ihren Gehältern Schlagzeilen machten, doch das ist nur die halbe Wahrheit...
EKH: Ein Lokalaugenschein Am Montag bin ich zum viel umstrittenen Ernst-Kirchweger Haus nach Innerfavoriten gefahren für einen Lokalaugenschein. Alleine meine Anwesenheit mit Kamera hat schon viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen! War auch bei dem Alternativobjekt auf der Triesterstraße, welches die ÖVP Favoriten vorgeschlagen hat. Auf der Wielandgasse, wo das EKH steht, wurde ich sehr unterschiedlich willkommen geheißen...
Leserbrief zur EKH Problematik Nach meinem Bericht zur Bürgerversammlung ("EKH Problem am besten Totschweigen?"), erreichte mich letzte Woche ein Leserbrief eines Betroffenen. Diesen habe ich nach Rücksprache mit dem Urheber anonymisiert online gestellt. Zum Thema selbst möchte ich noch einige Fotos vom EKH und dem von der ÖVP vorgeschlagenen Alternativobjekt machen und veröffentlichen.
Perspektiven 2010: Wozu brauchen wir Parteien? Bin der Einladung der Perspektiven2010 Gruppe unter dem Titel "Wozu brauchen wir Parteien?" gefolgt. Stattgefunden hat das im "Penthouse" des Ringturms in Wien, welcher übrigens eine geniale Übersicht über die Stadt bietet. Mit mir: Auch Andy B. Als Redner kamen Moritz Leuenberger, Schweizer Minister (Sozialdemokrat), Josef Pröll (ÖVP), Peter Filzmaier (Politikwissenschaftler), Claus Pandí (Kronenzeitung) Ullrich Eichelmann (NGO Campaigner/WWF). Die Debatte war wie immer recht kontroversiell!
Belgischer Wahlkampf: Orale Befriedigung Die Wahlgeschenke in Belgien weichen etwas von unseren klassischen Kugelschreiber, Feuerzeug etc. doch etwas ab: Die nicht unhübsche Tania Derveaux der "Nee"-Partei verspricht da 40.000 Männern ein "Zuckerl" anderer Art. Allerdings muss man das Kondom selbst organisieren, und man muss sich beeilen: Fünf Minuten stehen zur Verfügung. Fraglich ob dieser Trend auch nach Österreich kommt? Genauso fraglich, wer als "Wahlzuckerlverteiler" dafür in Frage kommt? :-)
JVP Jourfixe & AktionsGemeinschaft Am Dienstagabend war ich am JVP Wien Jourfixe in Sofie's Bar. Das Treffen stand zwar unter keinem besonderen Thema, besucht haben uns aber einige Leute aus der AktionsGemeinschaft (AG), welche heuer bundesweit wieder die Mandatsmehrheit anstreben. Zum Thema ÖH Wahlen möchte ich nächste Woche ein Special schalten - Werde mit dem Bundesobmann der AG ein kleines Interview führen und auch an der Diskussion mit Armin Wolf vom ORF mit allen Vertretern der Studentenvertretungen teilnehmen...
Gesamtschule Nach neuen Umfragen spricht sich die Mehrheit der Österreicher (69,4% lt. Marketing Data) gegen das von der SPÖ gewünschte Gesamtschulenkonzept aus. Im Interview in der Wochenendausgabe der "Presse" sprach sich die Wiener Vize-Bürgermeisterin und Schul-Stadträtin Grete Laska (SPÖ) dennoch deutlich Pro-Gesamtschule aus. Auf die Frage, warum ausgerechnet gerade soviele SPÖ Politiker ihre Kinder in Privatschulen stecken meinte sie: Man könne das in Österreich ja frei entscheiden...
Abtreiben auf Krankenschein? Eine der neuesten Forderungen der "Grünen" ist: "Abtreiben auf Krankenschein". Sollen hier Kinder etwa mit Krankheiten gleich gestellt werden? Die Grünen ernten dafür prompt Kritik von ÖVP, FPÖ und BZÖ. Ich persönlich halte es für sinnvoller präventiv dafür zu Sorgen, dass es erst gar nicht zur Zeugung eines Kindes kommt: Subventionierte Kondome zum Beispiel. Die Mittel des Gesundheitssytem zu verwenden um gegen neues Leben vorzugehen ist mehr als makaber.
JVP Jourfixe Am Dienstagabend war ich wieder am monatlichen Jourfixe der JVP Wien. Trotz der Urlaubs bzw. Ferienzeit war die Veranstaltung in Sofies Bar gut besucht. Auf dieser Veranstaltung konnten wir die neue durchaus hübsche Assistentin der JVP Wien kennenlernen :-) Fotolink inside.
JVP10 Bezirkstag Am Freitag war die Wahl des neuen Teams um den neuen Berzirksobmann Kurt Rothleitner. Nun bin ich nicht nur Vorstandsmitglied sondern nun auch Organistationsreferent sowie Referent für Verkehr. Politisches Referat hielt unsere junge Staatssekretärin und Nationalratsabgordnete Christine Marek.
EU Diskussionsabend Die Perspektiven2010 - Europagruppe veranstaltete heute einen Diskussionsabend unter dem Thema "Europa feiert seinen runden 50. Geburtstag" mit BM Josef Pröll, Othmar Karas, Europäische Volkspartei-Vizepräsident und ÖVP-Delegationsleiter im Europäischen Parlament und Christopher Drexler, Steirischer Klubobmann und Impulsgruppenleiter zum Thema Europa. Nach den politischen Referaten, die ich hier zusammengefasst habe, gab es sehr kontroversielle Diskussionen.
Kinderlosigkeit ein Zukunftsproblem? Die demografische Entwicklung unseres Landes ist alles andere als rosig, ein "Geheimrezept" noch nicht gefunden, die Pensionskassen leer. In einer privaten kleineren Runde diskutierten wir gestern über die Einführung eines Familienförderungsbeitrages, ...
Politik und Medien War heute auf der Perspektiven2010-Veranstaltung: "Politik und Medien zwischen Intervention und Inszenierung, Schweigen und Spin". In die Diskussion brachten sich ein: BM Pröll (ÖVP), Claus Pándi (Kronen-Zeitung), Armin Thurnher (Falter). Diskutiert wurde über Pressefreiheit, Einfluss der Poltik auf den ORF, der Umgang der ÖVP mit den Medien...
Modern Politics Mittwochabends war ich auf einer Veranstaltung von ModernPolitics, Jugend am Tivoli, welche diesmal unter dem Motto stand: "Da bin ich daheim. Da Bring ich mich ein". Diese Veranstaltung war überregional, wesswegen auch Vertreter aus den Bundesländern zu gegen waren. Politisches Referat hielt B.M. a.d. Fasslabend. Für die Regionen Urban, Suburban und ländlicher Raum waren Markus Kroiher (JVP Wien), Julia Zechmeister (Gemeinderätin Perchtoldsdorf), Manfred Gattringer (Ortsobmann JVP Tragwein) da
Sozialisitische Planwirtschaft? Die SPÖ sieht beim Böhler-Uddeholm Aktionärswechsel zur britschen CVC "eine Katastrophe" zitiert dabei der ORF die Kleine Zeitung. Gusenbauer sieht dabei das Unternehmen als "Spielball der Finanzmärkte" - Wohlgemerkt hieß es vor wenigen Wochen, dass es begrüßenswert sei, wenn der amerikanische Konzern Cerberus sich der BAWAG annehme. Laut Martin Bartenstein (ÖVP) ist "das ist nicht glaubwürdig".
JVP Ottakring Bezirkstag Am Samstagnachmittag war ich im Club 217 in Ottakring (Wien 16). Dort fand ein außerordentlicher Bezirkstag der JVP Wien 16. Als Ehrengast hielt Peter Michael Ikrath (Abgeordnerter zum Nationalrat, ÖVP) ein politisches Referart. Einstimmig gewählt wurde das neue Team mit Paul Baumer an der Spitze...
JVP Jourfixe Dienstagabend fand das monatliche Junge ÖVP Wien Jour Fixe in der inneren Stadt (Wien 1) statt. Unter dem Motto: "Gefordert- Erreicht" präsentierte Nationalrätin Furhmann im Rahmen der "START07" Tour durch Österreich Jugendschwerpunkte, die im neuen Regierungsprogramm durchgesetzt werden konnten (Fotolink inside)
Studiengebühren-Befreiung Eine Manifestierung des Studiengebühren-Befreiungsmodells bahnt sich an: Gemäß dem Solidaritätsprinzip werden künftig gewerblichlehrende Studenten, welche sozial-schwächere Menschen unterstützen, von der Gebühr befreit. Jenes Mentorensystem hat sich in Israel bereits bewährt. Dort gibt es übrigends Studiengebühren seit über 30 Jahren. Es werden allerdings bis Ende des Monats noch weitere Vorschläge geprüft. Ich denke es handelt sich um eine vernüftige Einigung zwischen ÖVP und SPÖ
Politischer Aschermittwoch War mit Bernhard B am politischen Aschermittwoch im Haus 2.1 in St. Pölten der JVP Niederösterreich. Gastredner: ÖVP-GS Missethon. War eine ganz interessante Veranstaltung, vor allem weil ich so auch ein wenig von Herausforderungen Niederösterreich's erfahren konnte.
JVP Bezirksvorstand War heute auf der JVP Wien-Favoriten Vorstandssitzung. Festgelegt wurde unser Bezirksparteitag sowie das designierte Team für die nächsten 3 Jahre - Auch ich werde darin eine aktive Rolle spielen - Allerdings muss darüber erst abgestimmt werden und ich möchte daher noch nicht zu viel verraten. Etwas Werbung möchte ich allerdings an dieser Stelle für meine bürgerlichen Leser aus dem Raume Wien machen: Am 17. Februar 2007 ist der Favortiner Bürgerball - Eintritt: 19EUR - Link zu den Details inside
JVP Jourfixe War heute am monatlichen JVP Wien Jourfix in Sofies Bar. Trotz der Ferien bzw. Urlaubszeit war das Lokal gut besucht und man konnte mal wieder über alles mögliche diskutieren - Fotolink inside
Medialer Rundumschlag Die Forderung der ORF solle unabhängig werden hat sich nach dem Wechsel des Generalintendant nicht eingestellt. Im Gegenteil: Es ist noch schlimmer geworden, zwar jetzt mit anderen Vorzeichen, aber es wird Meinungsbildung bis aufs Letzte getrieben. Es zahlt sich aus, die scharfen und kritischen Kommentare von Andreas Unterberger von der Wiener Zeitung zu lesen. In den aktuellen Kommentaren wird über die selektive Berichterstattung und dem Paukenschlag mit Anzeigenfluten hingewiesen...
Eurofighter Das Thema Eurofighter scheint ein nicht Enden wollendes zu sein. Je länger das Thema präsent ist, desto mehr Experten scheint es dafür zu geben. So ziemlich jeder der das Wort Eurofighter richtig schreiben kann: Ein Profi. Immerhin: Jeder will wissen, wieviel die Eurofighter kosten, jeder will wissen welcher Flugzeugtyp der Richtige und welche Verteidigungsart die Beste...
Ave Strache, morituri te salutant So manchen holt zur Zeit die Vergangenheit wieder ein: Das eine Bubenspiel-Foto hier, der andere Schuss auf fotografische Zielscheiben. Ich frage mich viel mehr, was steckt hinter diesen Aussagen? Immerhin liegen diese - sofern sie überhaupt stimmen - Jahre zurück und kommen manchesmal gar nicht so unerwartet. Dominiert dieses Thema die Medien noch länger?
Perspektiven 2010 War auf dem ÖVP-Launchevent Perspektiven 2010. UPDATE: Bericht online, Fotos verlinkt
UPDATE: ERHÖHUNG Studiengebühren Studiengebühren nach dem israelischen Modell dürften den dogmatischen und kompromissunwilligen SPÖ/Grüne Studentenverbindungen nicht passen: 60 Stunden Sozialdienst pro Semster scheint zu viel zu sein (soviel arbeite ich in 1,5 Wochen). Diese Unwilligkeit einen Beitrag der Zivilgesellschaft zurück zu geben, stößt bei mir nur auf Kopfschütteln. Die Verbindungen scheinen nur nehmen zu wollen, ohne zu geben. UPDATE: Statt dem Abschaffen, kann sich Buchinger (SPÖ) eine Erhöhung vorstellen.
Neue Bundesregierung Österreich hat seit heute eine neue Bundesregierung - Die Verhandlungen liefen für die ÖVP besser als gedacht. Die SPÖ dürfte noch einiges an Überzeugungsarbeit leisten müssen...
UPDATE: "Werben" mit Abtreiben? Auslöser der Geschichte war die ÖH-Frauenreferatsaktion: "Abtreibung - Frauenrecht". Gegen diese Aktion hat sich ein christlicher Orden namens Mercedarier sehr deutlich geäußert. Soll Abtreiben straffrei erlaubt sein? Ist dies eine Kernkompetenz des ÖH-Frauenreferats? Man fragt sich wie parteipolitisch soll/darf die ÖH sein? Hängt sie am Gängelband der Grünen? UPDATE 11.01.07: Terminänderung des Informationsabend & Proteste gegen neues "Zentrum für Sexualmedzin"
JVP Jourfixe War am JVP Neumitgliederemfpang in der inneren Stadt (Wien 1) auch Bernhard B war kurz dabei! Es herrschte reges Treiben, es kamen viele alte und neue Mitglieder aus den diversen Bezirken. Auch Bundes JVP Leiterin und Nationalrätin Silvia Fuhrmann war mit dabei und teilte dabei mit, dass nun ein weiterer JVP Funktionär Teil des Nationalrats wird. Die Stimmung war nach den Regierungesverhandlungen innerhalb der JVP ausgezeichnet!
Große Koalition fix Die große Koalition ist nun scheinbar fix. Die ÖVP verlor neben den Bundeskanzlerposten das Bildungs- und Verteidigungsministerium. Wichtige Ministerien wie Äußeres, Inneres, Finanzen, Wirtschaft&Arbeit konnte die ÖVP jedoch für sich verbuchen! Die SPÖ hat neben dem Bundeskanzler als "wichtige" Ministerien Infrastruktur und Justiz. Die Ministerien sind in Summe gleichmäßig aufgeteilt (hierbei ist der Bundeskanzler Posten miteinzurechnen). Eine Liste von Namen ist noch säumig.
Wahlwerkstatt Treffen Bin heute auf einem kleinen Treffen der Wahlwerkstatt Wien-Zentrum in der inneren Stadt (Wien 1) gewesen. Waren im Crossfields (australisches Pub) futtern. In jener Wahlwerkstatt Wien-Zentrum war ich bei den Nationalratswahlen tätig.
UPDATE 3.1.2007: Frauenschilder Frauenstadträtin Sonja Wehsely, SPÖ Wien, hält es für notwendig die Straßenschilder auszutauschen, weil sie zu männlich sind. Auch vor dem international genormten Fluchtwegschild wurde kein Halt gemacht: Dieses nun auch weiblich mit langen Haaren und Stiefeln. Leider wird hier wieder viel Geld für sinnfreies ausgegeben, als sinnvolle Frauenpolitik zu betreiben - Schade ums Geld eigentlich... UPDATE: Der Fluchtweg bleibt "männlich"
Todesstrafe - Saddam Hussein Saddam Hussein wurde erhängt. Doch wer sind wir, um über das Leben anderer so urteilen zu dürfen?
Stadtrat Johannes Hahn im ORF Interview Heute war der Wiener ÖVP Vorstand, Stadtrat Johannes Hahn im ORF Interview - Dieses kann man online nachsehen (Link inside)
UPDATE: Generelles Rauchverbot Vermutlich stark polarisierend ist die Bürgerinitiative für ein generelles Rauchverbot. Meine Stimme hat sie bereits - Für ein rauchfreies Österreich! UPDATE 21.12.2006: "Generelles Rauchverbot" fix!
Update: Kremser Bürgerinitiative - Lösungen "Schluss mit Vandalismus!" - In der Kremser Altstadt, nächtliches Ausflugsziel vieler Fortgehhunriger, dürfte sich die Lärmsituation drasstisch für die Bewohner verschlechtert haben: Eine Bürgerinitiative zur Verbesserung der Situation vor allem am Hohen Markt wurde gegründet, welche mit auffälligen Transparenten auf sich aufmerksam macht... UPDATE 19.12.2006: Nun gibt es Lösungsvorschläge...
Der Wolf im Schafspelz - Ladenöffnungszeiten Vor den Nationalratswahlen integrierte die SPÖ in einem Parteibündniss das Liberale Forum in die eigene Partei ein. Zwei Monate nach der Wahl gibts bereits den ersten Zwist - Alexander Zach (LIF) fordert gegen den Willen der Fraktions Sozialistischer Gewerkschafter (SPÖ-Gewerkschaftsfraktion): "... Österreich ist daher nun gefordert, auch hier endlich die notwendigen Schritte der Öffnung zu setzen" - Die FSG kontert kurz darauf am 4. Dezember via APA...
Jugendschutzgesetz - JVP10 Stammtisch Heute fand der JVP10 Jourfixe und Parteivorstand, zu dem ich nun auch dazu zähle, im Cactus II statt. Auf der Tagesordnung waren neben einigen Abstimmungen und Planung der Weihnachtsfeier das Thema Jugendschutzgesetz (JSchG). Zu Gast war auch JVP Bundessekretär Sven Pöllauer.
JVP1 Bezirkstag War heute (Mittwoch) auf Einladung am Bezirkstag der JVP Innere Stadt (Wien 1) in der Bankgasse - Es wurde ein neuer Bezirksobmann gewählt: Sebastian Kurz - Der "alte" JVP1 Bezirksobmann, Markus Figl, wurde von Bundes-JVP-Vorstand Furhmann mit einer Auszeichnung geehrt. Auch BM Maria Rauch-Kallat war anwesend und sprach einige Worte im Vorfeld des morgen stattfindenen ÖVP Parteivorstandes. Fotoalbum & Detailbericht Link inside
Café Frauenhuber mit Chris Hab mich mit Christian H, den ich schon länger nicht mehr gesehen hab, im Café Frauenhuber im ersten Bezirk getroffen. Haben uns gegenseitig wieder auf den neuesten Stand gebracht :-)
JVP Wien Jourfixe War am Dienstagabend wieder am monatlichen JVP Wien Jourfixe - War ziemlich viel los, und es gab wieder Neumitglieder :-) Fotoalbumlink inside
Mediales ÖVP Debakel Bei aller "Parteitreuheit" muss ich einfach mal loswerden, dass ich das jetzige Vorgehen der VP Spitze nicht ganz nachvollziehen kann. Es wäre an der Zeit endlich ein Machtwort zu sprechen. Ich habe kein Problem damit, wenn dieses Opposition heißt (eher im Gegenteil). Doch der derzeit herrschende "Zustand" ist nur schädigend und das spührt man sowohl in der Basis als auch bei Gesprächen mit dem Wähler.
JVP Wien Landeskonferenz 2006 "Wien gehört nicht Rot allein!" unter diesem Motto fand die jährliche Klausur im Steinschaler Dörfl nahe Mariazell statt. Angeboten wurden Workshops zu diversen Themen. Neben Reden von Nationalrätin Silvia Fuhrmann und Stadtrat "Gio" Hahn, war auch fürs leibliche Wohl gesorgt! :-) Geschlafen hab ich an diesem Wochenende nicht viel, aber das, das ist eine ganz andere Geschichte!
SPÖ/Grüne: Ausdehnung der Kurzparkzeiten SPÖ und Grüne wollen die Ausdehnung der Kurzparkzonen in Wien bis 22:00 Uhr abends. Nach SPÖ Vorstellungen soll das Parkpickerl dann auch mehr kosten. Besonders hart treffen würde das besonders die Jungen, die sich mit Mühe und Not gerade mal ein Auto leisten können. Hinzukommt die Problematik, dass die maximale Parkdauer von zwei Stunden nicht mal ausreichen würde, um sich einen Film im Kino ansehen zu können - Die ÖVP Wien ist gegen diese Maßnahme...
Wahlkampf 2006. Koalitionen. Konflikte. Konzepte Unter diesem Titel fand heute eine politische Diskussion statt. Teilgenommen haben neben den Interessenten, Abg. z. NR Silvia Fuhrmann (Bundesobfrau der Jungen ÖVP) und BR Bernhard Baier (Landesobmann der JVP Oberösterreich) - Habe auch einige Fragen aus dem Forum aufgegriffen. Mein Resmümee über die Diskussion, inside... UPDATE: Bilder aus der Diskussion
Eurofighter - Storno Nun ist eine erste Rohzahl bekannt gegeben worden, was ein Eurofighter Ausstieg mindestens kosten könnte - Für mich wenig überraschende Zahlen... [UPDATE: Verweis auf Lopatka Blog, Auszug Neue Nüricher Zeitung]
Polit Workshop Am 11. und 12. November nehme ich an einer politischen Klausur teil - Dabei gibt es fünf Workshops zur Auswahl. Ich würde mich für "Arbeit & Wirtschaft", "Integration/Soziales/Generationen" sowie "Medienarbeit" interessieren. Alternativ gäbe es noch "Bildung und Wissenschaft" und eine Einschulung in das Redaktionssystem. Stattfinden wird das ganze in einem Seminarhotel an der Grenze zur Steiermark - UPDATE: Habe mich nun schweren Herzens für Medienarbeit entschieden...
Schizophrene linke Politik Das aktuelle politische Schauspiel birgt mir ein Rätsel auf: Wie kann man ernsthaft mit jemandem verhandeln wollen und denjenigen dabei gleichzeitig verdächtigen? Mit dem Untersuchungsausschuß gegen die Noch-Regierung und der "Drohung" von Neuwahlen bei Verhandlungsstopp, birgt die große Linke ein ulitmatives und fragwürdiges Unterfangen - Zumindest gut, dass das bürgerlicher Lager der Zweigleisigkeit einen Riegel vorgeschoben hat. Rot/Grün/Blau die neue (Ohn-)Macht?
SPÖ plant Beitragsgrundlagenerhöhungen Mit dem Werbeslogan "Ich will keine Zwei Klassen Medizin" umwarb die SPÖ unter anderem den Wähler - Nun gibts die Forderung dazu: Erhöhnung der Beitragsgrundlage, was zu erhöhten Beiträgen führt - Beinahe ein SPÖ-Klassiker eigentlich um Probleme zu "lösen". Das würde den Mittelstand treffen (Stichwort "Mittelstandsteuer"). Mit neuerlichen Mehrbelastung des Mittelstandes durch die SPÖ wird die Kluft zwischen Reich & Arm weiter ausgeprägt
Wahlkampfanalyse War heute wieder in der Lichtenfelsgasse in der Bundespartei zwecks Wahlkampfanalyse. Geleitet hat GS Lopatka und Klubobmann Molterer - Es gab auch Einblicke in die Koalitionsverhandlungen :-) War ganz interessant, es wunderen Folgetermine in den Raum gestellt...
Stellungnahme zum Wahlausgang Aufgrund des schlechten Wahlausganges erreichten mich einige Mails sowie Anrufe und es gab bereits zahlreiche Gespräche. Stellvertretend für all diese Kontakte möchte ich hiermit auf ein Email mit meiner persönlichen Meinung darauf reagieren.
Wahltag! Heute ist Wahltag - Ich denke das ist allgemein bekannt. Heute zeigt sich wer das Land die nächsten vier Jahre führen wird - Ich hoffe das sich der Einsatz den ich zusammen mit vielen Freunden in Wien ein wenig ausgezahlt hat. Ich bin auch in der Nacht auf Sonntag erst zu später Stunde nach Hause gekommen. Unglaublich welche Aktionen unsere "Mitbewerber" in dieser Nacht noch nicht alles versucht hätten!! Wie dem auch sei - War gerade wählen und hier gibts ein paar Fotos :-) ...
Museumsquartier Am Mittwoch Abend war ich am Zukunft.at Clubbing im Museumsquartier - Es war ur viel los!
Küniglberg Am 21. September 2006 war ich beim ORF Zentrum am Küniglberg - Grund hierfür war das TV Duell Gusenbauer und Schüssel. Hab dort viele Fotos gemacht - Danach hab ich mir die Übertragung in der Tivoligasse angesehen [Fotolink auf Anfrage]
Die Parteienwebsites im Vergleich Am 1. Oktober wird gewählt! Meine Stimme ist einer Partei schon sicher, die die mich etwas näher kennen, wissen welche das ist :-) Und gleich eines vorne weg: Öffentlich stell ich es (zumindest noch) nicht. Das Weblog des Webdesigner Markus Stefan, der unter anderen die Kurier oder Priority Telecom Homepage gemacht hat, beleuchtete die politischen Seiten relativ objektiv...
Kurzbesuch in Graz Am Samstag war ich auf einen kurzen Abstecher in Graz - War am Abend wieder in Wien und bin danach nach Krems gefahren - Fotolink auf Anfrage
Prominenz is in the house Nach der Arbeit bin ich zur U1 Taubstummengassestation gegangen, als da plötzlich drei Personen vor mir die Treppen runter gingen, eine davon hab ich doch schon öfters im Fernsehen gesehen
Strafe auf Landeshyme In Tirol wurde die Strafe "herabgesetzt" wenn jemand die Landeshmyne falsch oder zu unpassender Musik singt, statt Haftstrafe gibts "nur" mehr eine Geldstrafe von 2.000 EUR. ORF Artikel Link im Detail
Bürgerkarte Habe heute meine Bürgerkarte bekommen! Das vor ein paar Jahren von der Regierung angefange E-Government zeigt nun erste Früchte. Die Wirtschaftskammer und auch andere Behörden teilen bereits die "vollqualifizierten" Karten aus! Damit ist es mir möglich, digital zu unterschreiben! Näheres inside
Wahlkampf in den USA Der Wahlkampf in den USA ist jetzt groß im anrollen, man wirds in den Medien sicher schon gemerkt haben! Desshalb werde ich das Thema so gut es geht, nicht im Weblog aufnehmen (will niemand zusätzlich terrorisieren ;-)). Daher sollte das die einzige Stellungnahme im US-Wahlkampf von mir sein...
Bürgerkrieg in Nepal? Laut einem Bericht des ORF spitzt sich die Lage in Nepal, besonders in Kathmandu, zu: Bereits Tote und Verletzte. Maoisten haben die Stadt eingekesselt um Gesinnesgenossen frei zu pressen. Eine Bekannte meinerseits (Martina H), befindet sich zur Zeit im Krisenherd in Nepal!
Bundespräsident Klestil ist tot! Vor kurzem, vor etwa einer halben Stunde ist Bundespräsident Klestil verstorben. Der Kampf um das Leben Klestils wurde verloren :-( Zwei Tage vor der Amtsübergabe
Schüssel wird EU-Kommissionspräsident Wie würde sich die Rolle Österreichs ändern wenn Bundeskanzler Schüssel (ÖVP) EU-Kommissionspräsident werden würde und wie würde sich das auf die ÖVP und den Kanzler auswirken? - Ein Gedankenspiel
Ein Wahltag im Leben des Dominik Heute war Wahltag - Diesen habe ich natürlich in Anspruch genommen - Den Weg dorthin bestritt ich mit meinem Fahrrad. Am Nachmittag hab ich zahlreiche Updates für das WebLog programmiert.
Nicht vergessen Wählen gehen! Heute sind die EU-Wahlen - Wonach euch auch immer ist - hingehen!
Europa & Wahlkampf Der Europawahlkampf ist voll im Gange - Hier einige Meinungen rund um den Wahlkampf, die Spesenfrage, die Causa Swoboda sowie Broukals Ausfall. Am 13. Juni ist Wahltag!

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