die grünen

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Auch Grüne auf der Payroll Hocheggers? Laut einem Artikel in der "Presse" und Heimo Lepuschitz (BZÖ), welcher aus dem U-Ausschuss twitterte, befanden sich neben Politikern von SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ auch (Ex-)Politiker der Grünen auf der Gehaltsliste des Lobbyisten Hocheggers. Das System Österreich? Es gilt die Unschuldsvermutung.
Act against Acta Demonstration Heute fand eine Demonstration gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA statt. Für die breite Masse ist ACTA noch etwas komplett unbekanntes, für die anderen ein Schreckgespenst. Ich konnte heute nur kurz der Demonstration einen Besuch abstatten, bin jedoch froh, dass immer mehr Leute sich mit dem Thema auseinander setzen.
Das Wiener Kapperltheater Gezwungen von einer handfesten Krise im Stadtbudget hat die SPÖ-Grüne Regierung Kompetenzen vereint. So werden jetzt "Blaukappler" und "Weißkappler" zusammengelegt! Beide sind mehr oder weniger fürs Falschparken zuständig. Doch das Kapperltheater könnte schon lange vorbei sein.
Sind Steuern links? "In der Krise beweist sich der Charakter." ist ein Zitat von Helmut Schmidt (ehem. SPD-Bundeskanzler in Deutschland). Finanzkrisen haben wir in vielen Ländern, die Lösungsansätze sind jedoch sehr unterschiedlich. Während die Lösung links der Mitte mehr in Richtung neuer Steuern oder Steuererhöhungen geht, versucht es die andere Hälfte die Ausgaben in den Griff zu bekommen.
Österreich darf nicht Ungarn werden Martin Engelberg, Psychoanalytiker, schrieb in der heutigen Presse über den Status Quo in Österreich: ORF Monopoly hier, Wirtshaus-Reden dort. Doch die Österreicher reagieren nicht. Stimmt nicht ganz, wie ich meine...
Grüne Persiflage Über ein Jahrzehnt beobachte ich die Grünen jetzt schon. Sich stellen sich gerne selbst als aktionistisch, idealistisch, pazifischtisch und vieles mehr dar. Sind sie wirklich so? Ihr Fazit: Juniorpartner in Oberösterreich und Wien und vertreten in einigen Gemeinden/Bezirken und weit entfernt von Verantwortung im Bund. Pragmatismus, Chrematophobie und der Idealismus.
Mehr 7B für die WBC! Freitagabend, es ist kalt und dunkel. Doch eine größere Protestgruppe rund um die Wiedereinführung des 7Bs am Abend und am Wochenende hat dies nicht abgehalten und hat den letzten Bus zur U6 besetzt. Verantwortlich für die Abschaffung sind die SPÖ Wien und die Wiener Grünen, die hier keine Verlängerung nach Übernahme für die WienerLinien vereinbart haben und auch nicht wollen
Von Sozialisten, Kommunisten & Grünen 15.000 Gewerkschafter unter anderen Grüne, Kommunisten, Sozialisten und Marxisten trafen heute laut Polizei vor der Wirtschaftskammer Österreich ein. Sie skandierten mit populistischen Rufen und Kampfparolen auf Plakaten und forderten von einer ohnehin bereits geschwächten Wirtschaft mehr Geld. Völlig unklar ist mir, was sie damit bezwecken wollen: Denn wenn die Unternehmen kein Geld mehr haben, aber die Gewerkschafter mehr Geld fordern, führt dies zum Konkurs & Arbeitslosigkeit. Fotos inside!
5 Punkte - Warum ich nicht die Grünen wähle Anlässlich der Nationalratswahlen kommenden Sonntag habe ich fünf Auschlusskriterien niedergeschrieben für die jeweiligen anderen Parteien geschrieben, warum sie nicht wählbar ist für mich. Kriterien die teils ideologisch, teils wirtschaftlich, teils prinzipiell sind. Dieser Artikel behandelt Die Grünen
Abschiebung gerechtfertigt? In der (bewusst?) emotional geführten Debatte bei den kürzlichen Abschiebungen gehen derzeit die Wogen hoch. Fakt ist: Bei den aktuellen Fälle wurde ein negativer Asylbescheid ausgestellt, da keinerlei Verfolgungsgefahr im Heimatland besteht. Fakt ist auch, dass ein Familienmitglied rechtskräftig verurteilt wurde und weitere Strafanzeigen anhängig sind. Das bei Abschiebungen Familien zerrissen werden, kann jedoch auch niemanden kalt lassen... UPDATE: Zogaj-BMI-Bericht & Fall Zeqaj
Offenlegung der Gehälter Bei der Debatte der Offenlegung der Politikergehälter profilieren sich zur Zeit besonders die Grünen. Doch was ist die Quintessenz der Renaissance des öffentlichen und medial ausgeschlachteten Futterneids? Wie gläsern müssen die Abgeordneten sein? Als mögliche Konsequenz drohen uns künftig reine Berufspolitiker, welche entweder gar keine Erfahrung in der Wirtschaft haben oder auf einem veraltenden Stand aufbauen. Nicht gerade die richtigen Vorraussetzungen für gute Politik
Verteileraktion: Stopp der SPÖ-Abzocke! War bei der Verteileraktion zum Thema "Stopp der SPÖ-Abzocke!". Es ging dabei um die Erhöhung der Gebühren für die Öffis +50%, Parkscheine +50% Parkpickerl +30%, sowieso eine Verlängerung der gebührenpflichtigen Kurzparkzonen bis 22 Uhr, und und und.... Innenstadtlokale klagen über Besucherschwund. Unterstützt wurde diese Gebührenerhöhung auch von den Grünen (Ich berichtete vor genau einem Jahr bereits darüber)
"Die Christen" vs. ÖVP Die neue Partei "Die Christen", welche bei den NÖ Landtagswahlen antreten wird, geht auf Kolisionskurs mit der ÖVP. Für "Die Christen", welche mit einem rechtsaußen Verständnis in der Familienpolitik, gegen die Volkspartei ätzt, ist die ÖVP viel zu links. Sie überschneidet sich zu sehr mit den Grünen. Manche Forderderungen "der Christen" decken sich allerdings mit der FPÖ (zb Streichung der Kunstförderung mancher Querdenker). In der Kath.net Diskussionsrunde kommen Frauen übrigens kaum zu Wort.
EKH: Ein Lokalaugenschein Am Montag bin ich zum viel umstrittenen Ernst-Kirchweger Haus nach Innerfavoriten gefahren für einen Lokalaugenschein. Alleine meine Anwesenheit mit Kamera hat schon viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen! War auch bei dem Alternativobjekt auf der Triesterstraße, welches die ÖVP Favoriten vorgeschlagen hat. Auf der Wielandgasse, wo das EKH steht, wurde ich sehr unterschiedlich willkommen geheißen...
0,0 Promille Grenze Die Grünen fordern die Einführung der 0,0 Promille Grenze (wie in allen osteuropäischen Staaten). Ich persönlich habe kein Problem auf Alkohol zu verzichten, wenn ich mit dem Auto fahre, und halte den Vorschlag überlegenswert und mutig. Gerade in einem Trinkerland wie Österreich, ist das ein Schritt in die richtige Richtung. Neben der Unfallminimierung & Vorbildwirkung gäbe es vorallem keine Diskussionen ob man noch was trinken dürfte oder nicht! Null ist null.
Waffengesetz Liberalisierung Heinz-Christian Strache (FPÖ) sprach sich für eine Liberalisierung der Waffengesetze in Österreich aus. Vorbildlich verhalten sich, zumindest "teilweise" die USA oder Italien, so der FPÖ Vorstand. Erleichtern möchte er den Besitz von Waffen zumindest mal für Ärzte, Bankbeamte, Taxifahrer und Trafikanten. Zum Massakers in den USA meinte Strache blos, diese Leute kommen immer zu Waffen. Innenminister Platter (ÖVP) & Grüne erteilen der "Überlegung" des "Wehrsportlers" zurecht eine klare Absage!
Täglich grüßt der Eurofighter "Ermüdend mit einer leichten Brise Komik" beschreibt für mich das Thema "Eurofighter Untersuchungsausschuss" wohl am besten. Jetzt gibts mal wieder ein Gutachten, in Auftrag gegeben von SPÖ-Darabos, welches er dem Untersuchungsausschuss NICHT zur Verfügung stellen will, weil es nicht "reif" für die Öffentlichkeit ist. Für den Grünen Pilz gibt es scheinbar nun ein weiteres Feindbild. Nach seinen Angaben soll der Ausschuss im Juni fertig sein, außer viel heißer Luft nichts gewesen?
Abtreiben auf Krankenschein? Eine der neuesten Forderungen der "Grünen" ist: "Abtreiben auf Krankenschein". Sollen hier Kinder etwa mit Krankheiten gleich gestellt werden? Die Grünen ernten dafür prompt Kritik von ÖVP, FPÖ und BZÖ. Ich persönlich halte es für sinnvoller präventiv dafür zu Sorgen, dass es erst gar nicht zur Zeugung eines Kindes kommt: Subventionierte Kondome zum Beispiel. Die Mittel des Gesundheitssytem zu verwenden um gegen neues Leben vorzugehen ist mehr als makaber.
Der mysteriöser Einbruch Nach drei Monaten langen Untersuchungen im Eurofighter U-Ausschuss konnten bis dato keine illegalen Machenschaften aufgedeckt werden, eher im Gegenteil: Alle Vorwurfe der Grünen wurden widerlegt. Soviel steht fest. Gestern wurde ins Büro der Grünen eingebrochen und da könnten nun plötzlich Akten verschwunden sein, ...
Medialer Rundumschlag Die Forderung der ORF solle unabhängig werden hat sich nach dem Wechsel des Generalintendant nicht eingestellt. Im Gegenteil: Es ist noch schlimmer geworden, zwar jetzt mit anderen Vorzeichen, aber es wird Meinungsbildung bis aufs Letzte getrieben. Es zahlt sich aus, die scharfen und kritischen Kommentare von Andreas Unterberger von der Wiener Zeitung zu lesen. In den aktuellen Kommentaren wird über die selektive Berichterstattung und dem Paukenschlag mit Anzeigenfluten hingewiesen...
UPDATE: ERHÖHUNG Studiengebühren Studiengebühren nach dem israelischen Modell dürften den dogmatischen und kompromissunwilligen SPÖ/Grüne Studentenverbindungen nicht passen: 60 Stunden Sozialdienst pro Semster scheint zu viel zu sein (soviel arbeite ich in 1,5 Wochen). Diese Unwilligkeit einen Beitrag der Zivilgesellschaft zurück zu geben, stößt bei mir nur auf Kopfschütteln. Die Verbindungen scheinen nur nehmen zu wollen, ohne zu geben. UPDATE: Statt dem Abschaffen, kann sich Buchinger (SPÖ) eine Erhöhung vorstellen.
UPDATE: "Werben" mit Abtreiben? Auslöser der Geschichte war die ÖH-Frauenreferatsaktion: "Abtreibung - Frauenrecht". Gegen diese Aktion hat sich ein christlicher Orden namens Mercedarier sehr deutlich geäußert. Soll Abtreiben straffrei erlaubt sein? Ist dies eine Kernkompetenz des ÖH-Frauenreferats? Man fragt sich wie parteipolitisch soll/darf die ÖH sein? Hängt sie am Gängelband der Grünen? UPDATE 11.01.07: Terminänderung des Informationsabend & Proteste gegen neues "Zentrum für Sexualmedzin"
Tempo 100 Der Arbö bietet auf seiner Website ein Forumlar zur Unterstützung der Aktion "Gegen Tempo 100 auf Autobahnen". Das diese Formulare auch Wirkung haben, zeigte die letzte Unterschriften Aktion gegen flächendeckende Tempo 50 Einführung in Wien, der SPÖ Umweltstadträtin Ulli Sima, die diese unter massiven Druck wieder zurückgenommen hat. UPDATE: Tempo 100 in Oberösterreich kommt ab morgen
Grüne Burschenschaften... Ein Kommentar der Salzbuger Nachrichten reflektiert eine schier skurrile Tatsache: Wenn die Grünen mit den Blauen. Beide Parteien betonen zwar in den Nachrichten immer sehr konsiquent ihre gegenseitige Ablehnung, doch erinnert dass an eine Hassliebe?
SPÖ/Grüne: Ausdehnung der Kurzparkzeiten SPÖ und Grüne wollen die Ausdehnung der Kurzparkzonen in Wien bis 22:00 Uhr abends. Nach SPÖ Vorstellungen soll das Parkpickerl dann auch mehr kosten. Besonders hart treffen würde das besonders die Jungen, die sich mit Mühe und Not gerade mal ein Auto leisten können. Hinzukommt die Problematik, dass die maximale Parkdauer von zwei Stunden nicht mal ausreichen würde, um sich einen Film im Kino ansehen zu können - Die ÖVP Wien ist gegen diese Maßnahme...
Wirtschaftskammer Wahlen Seit heute steht das Ergebnis der WK Wahlen fest. Gewählt wurde in allen Bundesländern. Mein obester Chef blieb dabei der selbe, Christoph Leitl. Interssant: Die Grünen haben den Einzug in acht Bundesländern und in der Bundeskammer geschafft...
Prominenz is in the house Nach der Arbeit bin ich zur U1 Taubstummengassestation gegangen, als da plötzlich drei Personen vor mir die Treppen runter gingen, eine davon hab ich doch schon öfters im Fernsehen gesehen
Ein Wahltag im Leben des Dominik Heute war Wahltag - Diesen habe ich natürlich in Anspruch genommen - Den Weg dorthin bestritt ich mit meinem Fahrrad. Am Nachmittag hab ich zahlreiche Updates für das WebLog programmiert.
Europa & Wahlkampf Der Europawahlkampf ist voll im Gange - Hier einige Meinungen rund um den Wahlkampf, die Spesenfrage, die Causa Swoboda sowie Broukals Ausfall. Am 13. Juni ist Wahltag!

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